Legitimation des Notfalls 2 von 3

"Fast nicht durchzusetzen" Regelabweichungen wähernd der COVID-19-Pandemie

Rita Haverkamp

Die Bewältigung der COVID-19 Pandemie stellte nicht nur für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS), sondern für die gesamte Verwaltung auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene einen andauernden Stresstest dar. Der nicht vorsehbare Verlauf der Pandemie zog Gesetzes- und damit Maßnahmenänderungen im wöchentlichen Rhythmus nach sich. Die oft schwierige Umsetzbarkeit bedeutete ein Dilemma für die entscheidenden und handelnden Akteure: Wie konnten sie praxisuntaugliche Gesetze und Maßnahmen anwenden? Und waren Regelabweichungen gewissermaßen unausweichlich? Solche für die Organisation während der Pandemie vorgenommenen Regelabweichungen von BOS und Verwaltungen sind Gegenstand des zweiten Beitrages der dreiteiligen Reihe über Erkenntnisse aus dem BMFTR-Verbundprojekt „Legitimation des Notfalls – Wandel der Legitimation des Notfalls (LegiNot)“.

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