18 forum kriminalprävention 4 2018 EXTREMISMUSPRÄVENTION organisatorischen Anbindung und entsprechenden Finanzierung ge fragt Darüber hinaus zielten Fragen auf den schulischen Einsatz von Aus steigern ab Zudem sollte eine Ein schätzung zur Wirksamkeit solcher Maßnahmen abgegeben werden Der Befragungszeitraum der Lan despräventionsgremien und Lan deskoordinierungsstellen erstreckte sich insgesamt vom 19 2 bis zum 16 4 2018 Sehr schnell stellte sich im Verlauf der Erhebung heraus dass der Umgang mit dem Fragebogen unter schiedlich gehandhabt wurde Über wiegend wurde dieser teilweise unter Einbindung anderer landesweit zu ständiger Funktionsgruppen Bil dungsressort Ausstiegshilfe etc 11 vollständig und im Sinne des Anlie gens bearbeitet Vereinzelt sahen Ak teure die Beantwortung des Fragebo gens nicht in ihrer Zuständigkeit nannten uns sonstige Ansprechpart ner oder leiteten ihn teilweise an an dere Akteure weiter 12 Während wir von einigen per E Mail und ohne Bear beitung des Fragebogens ausschließ lich darüber informiert wurden dass ihrer Kenntnis nach keine Szeneaus steiger in der Präventionsarbeit in ih rem Bundesland tätig seien erhielten wir von anderen keinerlei Rückmel dungen Einzelne Akteure beantwor teten den Fragebogen nicht über mittelten jedoch themenspezifische Informationen via E Mail Vor diesem Hintergrund wurde die Befragung erweitert Zur Gewähr leistung der Einheitlichkeit wurden diejenigen Bildungsressorts ange schrieben die bisher noch nicht ein gebunden worden waren 13 Dement sprechend wurden diese aus zwölf Bundesländern am 6 4 2018 mit der Bitte den Fragebogen nicht an andere Akteure weiterzuleiten angeschrie ben und um eine Bearbeitung bis zum 7 5 2018 gebeten Mit zwei Bildungs ressorts wurde erst am 17 4 2018 mit einer Rückmeldefrist zum 15 5 2018 Kontakt aufgenommen da die Frist für die jeweiligen Landespräventions gremien und Landeskoordinierungs stellen von denen bis dato keine Rückmeldung erfolgt war abgewartet werden sollte Von den 15 kontaktierten Landes präventionsgremien erhielten wir aus 1414 Bundesländern eine Rückmel dung Für ein Bundesland liegen zwei Fragebögen vor Elf der 15 Landeskoor dinierungsstellen meldeten sich zu rück Für zwei Bundesländer wurden mehrere Fragebögen eingereicht Von den zwölf angeschriebenen Bildungs ressorts erhielten wir drei Rückmel dungen wobei in einer davon ledig lich mitgeteilt wurde dass der Fragebogen zuständigkeitshalber an das Landespräventionsgremium wei tergeleitet worden war Weiterhin wurde uns die Rückmeldung aus ei nem Bildungsressort durch das Lan despräventionsgremium übermittelt In die Auswertung gingen alle be reits dargelegten Arten von Rückmel dungen15 ein 16 Aufgrund der ausführli chen Angaben von mindestens einer der drei Funktionsgruppen aus den entsprechenden Bundesländern kön nen für 14 der befragten 15 Bundeslän der Aussagen getroffen werden Für ein Bundesland liegt ausschließlich die Information vor dass von den jeweili gen Beratungsstellen bislang keine Aussteiger eingesetzt wurden Der Fragebogen als solcher wurde von der Landeskoordinierungsstelle nicht be arbeitet 17 Auch von den übrigen Funk tionsgruppen dieses Bundeslands er hielten wir keine weiterführenden Informationen lediglich die Angabe sie seien nicht zuständig Aussteiger aus extremistischen Szenen in der deutschen Präventionsarbeit Die Frage ob den Befragungsteil nehmern bekannt sei dass in ihrem Bundesland ehemalige Extremisten in der Präventionsarbeit tätig sind oder in der Vergangenheit waren bejahten sechs Landespräventionsgremien und fünf Landeskoordinierungsstellen Je weils sechs Akteure aus beiden Funkti onsgruppen und zwei aus den Bil dungsressorts verneinten Keine Angaben lassen sich für zwei Landes präventionsgremien und einen Lan desvertreter aus dem Ressort Bildung feststellen Tabelle 1 Bei genauerer Betrachtung dieser Angaben wurde deutlich dass in ein zelnen Bundesländern bei den Funkti onsgruppen ein unterschiedlicher In formationsstand existierte und somit die Einschätzungen dass Szeneaus steiger in der Präventionsarbeit bis lang dort nicht tätig sind oder waren nicht immer übereinstimmten So la gen für sechs Bundesländer aus de nen mindestens zwei Funktionsgrup pen Angaben machten divergierende Informationen vor In drei Fällen gin gen die Landeskoordinierungsstellen und die an der Bearbeitung des Frage bogens beteiligten Akteure davon aus dass in ihrem Bundesland keine Aus steiger aus extremistischen Szenen in der präventiven Arbeit tätig seien Die Angaben der entsprechenden Landes präventionsgremien und der beteilig ten Akteure zeigten jedoch ein ande res Bild In zwei Fällen verhielt es sich in umgekehrter Weise In einem weite ren Bundesland verneinte im Gegen satz zum zuständigen Landesprä ventionsgremium der Vertreter des Bildungsressorts den Einsatz von Szene aussteigern in der Präventions arbeit Vor diesem Hintergrund wurden die Angaben entsprechend bereinigt und Tabelle 1 Wissen um Aussteiger aus extremistischen Szenen in der Präventions arbeit Ja Nein Keine Angabe Landespräventionsgremien und beteiligte Akteure 6 6 2 Landeskoordinierungsstellen und beteiligte Akteure 5 6 Bildungsressorts 2 1 11 Insgesamt stimmten vier Landespräventionsgremien und Landeskoordinierungsstellen die Beantwortung des Fragebogens mit anderen relevanten Akteuren ab 12 Aus Gründen der Übersichtlichkeit werden diese sonstigen Akteure im Folgenden unter die jeweiligen Landesvertreter subsumiert Eine differenzierte Darstellung erfolgt in der Projektpublikation 13 Da im Rahmen der Bestandserhebung ausschließlich die jeweils zuständigen Landesvertreter befragt werden sollten wurde davon abgesehen die Fragebögen an sonstige Akteure der Kriminal und Extremismuspräven tion zu versenden 14 Von einem Landespräventionsgremium erfolgte keine Rückmeldung Nach Angabe der im selben Bundesland verorteten Landeskoordinierungsstelle sei die grundsätzliche Position des eigenen Fragebogens jedoch mit dem dortigen Landespräventionsgremium abgestimmt worden 15 Ausgenommen sind solche in denen keine Zuständig keit attestiert und ausschließlich auf eine entsprechende Weiterleitung Bezug genommen wurde 16 In zwei Bundesländern wurde der Fragebogen zusätzlich an Akteure auf Kommunal und Regionalebene weitergeleitet Die von dort erhaltenen fünf Rückmel dungen finden in diesen Landesauswertungen keine Beachtung und werden in der Projektpublikation gesondert dargestellt 17 Die Entscheidung dieser Landeskoordinierungsstelle den Fragebogen nicht zu bearbeiten wurde via E Mail ausführlich begründet Zum einen sei eine fachlich fundierte Stellungnahme zum Thema auf einem postalisch versandten Fragebogen nicht möglich zum anderen hätte der Fragebogen nur dann bearbeitet werden können wenn von Ausgestiegenen statt Aussteigern gesprochen worden wäre

Vorschau DFK forum kp 04-2018 Seite 20
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