EXTREMISMUSPRÄVENTION 22 forum kriminalprävention 2 2019 2018 S 110 Sie üben Gewalt als Stra ßenmilitanz und durch klandesti ne Aktionen insbesondere Brandan schläge und Farbschmierereien aus schrecken aber auch vor Anschlägen gegen Personen nicht zurück und nehmen zum Teil schwerste Verlet zungen ihrer Opfer in Kauf Bei den Autonomen handelt es sich um eine stark aktionsorientierte durch einen geringen Organisationsgrad gekenn zeichnete Bewegung die sich durch einen vergleichsweise hohen Anteil Jugendlicher auszeichnet und aktuell für junge Menschen die bei Weitem at traktivste linksradikale Strömung zu sein scheint Glaser 2013 S 7 Die Autonomen stellen keine ge schlossene Szene dar vielmehr be stehen Übergänge in andere linke po litische Strukturen und in jugendliche Subkulturen Auch gibt es kein ein heitliches Weltbild der Autonomen wobei als verbindendes Element der Konsens über Militanz als Mittel des politischen Konfliktaustrags anzu sehen ist Ferner wird das staatliche Gewaltmonopol grundsätzlich abge lehnt Mletzko 2010 S 10 Bergsdorf van Hüllen 2011 S 59 Die Rolle von Gewalt sieht van Hüllen 2012 S 56 als zentral für das Selbstverständnis von Autonomen an Sie werde als Mit tel zur Befreiung von Zwängen ange sehen sei Bestandteil des autonomen Feelings und unverzichtbarer Teil des Lebensgefühls Lang 2018 S 371 Kennzeichnend für den Gewaltdiskurs der Autonomen ist dass die Legitimi tät von Gewalt immer wieder infra ge gestellt wird wovon jedoch de ren Anwendung gegen Polizeibeamte und Rechtsextremisten ausdrücklich ausgenommen ist Diese gelten als personifizierte Feindbilder denen Menschenwürde und Grundrechte pauschal abgesprochen werden Ba ron 2012 S 144 Selbst ausgeübte Ge walt gilt ganz selbstverständlich als Gegengewalt mit der auf die struk turelle Gewalt des Kapitalismus oder des repressiven Staates sowie sei ner Sicherheitsorgane reagiert wird Gmeiner Micus 2018 S 32 Linksextremistische Straftaten Die Anzahl von Straftaten die dem Bereich Politisch motivierte Krimi nalität links zugerechnet werden ist im Jahr 2017 auf einen Höchstwert seit Einrichtung der Sonderstatis tik für Politisch motivierte Krimina lität gestiegen 9752 Als Teilmenge des Phänomenbereichs Politisch mo tivierte Kriminalität weist der Ver fassungsschutz in seinen jährlichen Berichten extremistisch motivierte Straftaten aus Dies sind Straftaten bei denen es Anhaltspunkte dafür gibt dass sie darauf abzielen be stimmte Verfassungsgrundsätze zu beseitigen die für die freiheitliche demokratische Grundordnung prä gend sind BMI 2018b S 24 Für das Jahr 2017 wurden dieser Teilmenge 6 393 Straftaten 2016 5230 mit links extremistischem Hintergrund zuge rechnet BMI 2018b S 32 Um die von den jeweiligen Phä nomenbereichen ausgehenden Be drohungspotentiale einschätzen zu können reicht eine Betrachtung des Gesamtstraftatenaufkommens jedoch nicht aus Es bedarf einer differen zierteren Berücksichtigung verschie dener Deliktbereiche um etwa Sach beschädigungen von Gewalt oder Tötungsdelikten abzugrenzen Eine größere Aussagekraft be sitzt daher die vergleichende Analyse von Gewaltdelikten in verschiedenen Extremismusbereichen Nach Ein schätzung des Bundesamtes für Ver fassungsschutz BfV haben die Ak zeptanz und Intensität von Gewalt in der linksextremistischen Szene in den letzten Jahren spürbar zugenommen Bundesministerium des Innern 2017 S 101 Ein Vergleich extremistisch mo tivierter Gewaltdelikte der letz ten neun Jahre zeigt dass das Ge walttatenaufkommen links beinahe durchgängig über dem Gewalttaten aufkommen rechts gelegen hat In haltlich sind mit den Anstiegen lin Abbildung 1 Gewaltdelikte insgesamt und Körperverletzungen mit links und rechtsextremistisch motivier tem Hintergrund 2009 2017 Jonathan Stutz

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