EXTREMISMUSPRÄVENTION 32 forum kriminalprävention 2 2019 Politisch motivierte Kriminalität Präventionsansätze der Polizeilichen Kriminalprävention Meike Steinle Julia Christiani Politisch motivierte Delikte sind nicht nur Straftaten Sie bedrohen im Ge gensatz zur Allgemeinkriminalität auch die demokratischen Grundwerte unseres Gemeinwesens und die Achtung der im Grundgesetz garantierten Menschenrechte Für die Polizeiliche Kriminalprävention ist die Prävention von Politisch motivierten Straftaten deshalb ein wichtiges Aufgabenfeld In Gesellschaft und Wissenschaft ist der im alltäglichen Sprachgebrauch verwendete Begriff Extremismus nicht einheitlich definiert und um stritten Die Polizei hat seit 2001 ein eigenes Definitionssystem mit dem sie Straftaten klassifiziert bei denen eine politische Motivation vermutet wird Die Delikte werden demnach den Phänomenbereichen Politisch motivierte Kriminalität rechts Po litisch motivierte Kriminalität links Politisch motivierte Kriminalität aus ländische Ideologie Politisch moti vierte Kriminalität religiöse Ideolo gie inklusive Islamismus Salafismus und Politisch motivierte Kriminali tät nicht zuzuordnen eingeteilt Auf Grundlage dieses Definitionssys tems hat die Polizei Präventionsan sätze für verschiedene Ausrichtun gen Politisch motivierter Kriminalität entwickelt Ziel ist die Bevölkerung über das Thema Politisch motivierte Krimina lität aufzuklären Wissenslücken zu schließen und Jugendlichen und jun gen Erwachsenen Möglichkeiten auf zuzeigen wie sie extremistischen Argumenten begegnen können Letztlich sollen dadurch auch Poli tisch motivierte Straftaten reduziert und das Sicherheitsgefühl der Bevöl kerung gestärkt werden Die Präventionsmaßnahmen rich ten sich dabei an ganz unterschied liche Zielgruppen wie Kinder Ju gendliche und junge Erwachsene Multiplikatoren wie z B Eltern Erzie hungsverantwortliche und pädagogi sche Fachkräfte Präventions und Po lizeibeschäftigte sowie die allgemeine Bevölkerung Um diese jeweils zu er reichen wurden zielgruppenspezifi sche Inhalte und Medien erarbeitet die von Informationen auf verschie denen Websites über Handreichun gen bis hin zu Medienpaketen für die Arbeit im Schulunterricht reichen Islamistisch salafistischer Internetpropaganda und Radikalisierung begegnen Das Thema Islamismus und hier ins besondere der Salafismus ist in den vergangenen Jahren verstärkt in die öffentliche Wahrnehmung gerückt Bereits im Frühjahr 2014 erschien das Medienpaket Mitreden Kompetent gegen Islamfeindlichkeit Islamismus und dschihadistische Internetpropa ganda das der Sensibilisierung für is lamistische Internetpropaganda und der Stärkung der Kompetenz im Um gang mit solchen Inhalten und Argu menten von Jugendlichen ab 14 Jah ren dient Das Medienpaket enthält Auf der Website www polizeifürdich de finden Kinder und Jugendliche umfassende Informationen rund um das Thema Hass Gewalt Politik zwei Kurzfilme für die Arbeit mit Ju gendlichen Das Begleitheft bietet neben umfangreichen Hintergrund informationen und Unterrichtsfra gen zum Film konkrete Vorschläge für die Umsetzung der Themen im Un terricht Das Medienpaket eignet sich auch für die Fortbildung von Multipli katoren oder für themenspezifische Elternabende Derzeit widmet sich eine Projektgruppe der Überarbei tung und Aktualisierung der Inhalte An Haupt und Ehrenamtliche in der Arbeit mit geflüchteten Perso nen wendet sich die Orientierungshil fe Radikalisierung erkennen und An werbung verhindern Sie wurde 2017 im Rahmen des Themenfeldes der Zu wanderung erarbeitet Die Handrei chung dient der Sensibilisierung für die Themenfelder Islamismus und Salafismus Sie soll dabei unterstüt zen Radikalisierungsprozesse der Be wohner sowie Anwerbungsversuche

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