BAULICHE KRIMINALPRÄVENTION 26 forum kriminalprävention 3 2019 derart geprüfte Produkte unter be sonderer Betrachtung in einem Zu fahrtschutzkonzept berücksichtigt werden Mit Datum 23 4 2019 rief der DIN Normenausschuss Bauwesen NABau zur Mitarbeit im Arbeitsausschuss NA 005 01 40 AA Kriminalprävention SpA zu CEN TC 325 und ISO TC 59 WG 5 auf Das Arbeitsgebiet des neu ge gründeten Arbeitsausschusses um fasst das Themengebiet Kriminal prävention sowie die Spiegelung der Arbeiten von CEN TC 325 Vorbeugen de Kriminalitätsbekämpfung durch Gebäude Anlagen und städtebau liche Planung auf nationaler Ebene Die konstituierende Sitzung fand am 24 5 2019 in Berlin statt Der Teil 8 der Norm wird sich mit dem Schutz von Gebäuden und Sehenswürdigkeiten gegen Angriffe mit Fahrzeugen be schäftigen Allerdings liegt hier der Fokus mehr auf den Angriffen mit sprengstoffbeladenen Fahrzeugen Bund Länder Arbeitsgruppe BLAG und Projektaufruf der Europäischen Kommission Beschluss zur Einrichtung einer BLAG Schutz öffentlicher Räume vor Überfahrtaten Vor dem Hintergrund nationaler und internationaler Überfahrtaten mit hohen Opferzahlen fasste die In nenministerkonferenz IMK im Au gust 2018 in ihrer 208 Sitzung den Beschluss den Schutz öffentlicher Räume zu verbessern um die Anfäl ligkeit öffentlicher Orte zu verrin gern Risiken zu reduzieren und Aus wirkungen zu minimieren Dazu hielt sie es für erforderlich dass die Baumi nisterkonferenz bei der Stadtentwick lung sowie im Bau und Planungsrecht und die Verkehrsministerkonferenz bei Beschlüssen zur Verkehrspolitik und planung insbesondere bei der Planung von Verkehrswegen in Bal lungsräumen den Schutz öffentlicher Räume vor Überfahrtaten berücksich tigt Sie bat die Bauministerkonferenz unter Einbindung der Verkehrsminis terkonferenz und unter Einbeziehung der kommunalen Spitzenverbände eine länderoffene Bund Länder Ar beitsgruppe BLAG zur Erarbeitung von Leitlinien Handlungsoptionen und Empfehlungen einzurichten um hohe gemeinsame Standards und eine effektive Erhöhung der öffentlichen Sicherheit zu erreichen Die IMK beauf tragte den AK II Innere Sicherheit AK III Kommunale Angelegenheiten und AK V Feuerwehr Rettungswesen Ka tastrophenschutz und zivile Verteidi gung Vertreter in die BLAG zu ent senden Der Beschluss sowie weitere Dokumente zur Berichterstattung sind im Internet veröffentlicht und für jedermann einsehbar unter https www bundesrat de IMK DE termine termine node html Konstituierende Sitzung der BLAG Das Ministerium für Inneres länd liche Räume und Integration Schles wig Holstein lud am 17 10 2018 un ter Beteiligung der Fachkommission Städtebau der genannten Arbeits kreise der IMK der Verkehrsminister konferenz VMK sowie der kommu nalen Spitzenverbände nach Kiel ein Der Vertreter DFK gab dort in seinem Impulsvortrag einen Überblick über Bestandsaufnahme sowie über seine bisherigen Engagements zum The ma Entwicklung integrierter stadt bildverträglicher Sicherheitskonzep te zum Schutz öffentlicher Räume vor Überfahrtaten In der anschließenden Ausspra che und Diskussion wurde herausge stellt dass sich insbesondere die Si cherheitsorgane vereinzelt aber auch die Bereiche der Verkehrs und Stadt planung mit dem Thema Überfahrta ten beschäftigen Als städtebauliches Thema wurde der Bereich Sicherheit im öffentlichen Raum insbesondere bezüglich Überfahrtaten nur anlass bezogen wahrgenommen Schutz maßnahmen wurden in der Praxis la geabhängig durch die Sicherheits und Ordnungsbehörden angeordnet und umgesetzt In einigen Kommunen und Städten wurde bereits abgewo gen ob dauerhafte Maßnahmen ge genüber temporären Maßnahmen sinnvoller und wirtschaftlicher sei en Die Gemeinden sollten die Polizei als einen Träger öffentlicher Belange im Bauleitplanverfahren einbinden wenn es Hinweise auf potenzielle Ge fährdungslagen von öffentlichen Räu men gibt Zur Förderung des Austausches und zur Unterstützung von Kommu nen bei der Planung von sicherheits relevanten Maßnahmen könnte eine Liste von bereits umgesetzten Kon zepten bzw Best Practice Beispie len erarbeitet und bereitgestellt werden Darüber hinaus wurde er wogen eine Austauschplattform im Bereich der Kriminalprävention zu installieren um die aktuellen Mög lichkeiten technischen Entwick lungen und Planungshilfen zur Ver fügung zu stellen In der weiteren Diskussion der Arbeitsgruppe zeigte sich dass Sicherheit im öffentlichen Raum in erster Linie ein fachübergrei fendes aber vorrangig kommunales Thema ist und eine Angelegenheit der Sicherheitsbehörden darstellt Das Thema Sicherheit im öffentli chen Raum insbesondere bezogen auf Überfahrtaten fordere die Kom munen sowohl planerisch organisa torisch als auch technisch heraus Es zeigte sich aber auch dass das The ma der Sicherheit des öffentlichen Raumes nicht abschließend gelöst werden kann Allenfalls können be stimmte gefährdete Orte nach Pri Abbildung 4 Kantstraße Budapester Straße D Schürmann

Hinweis: Dies ist eine maschinenlesbare No-Flash Ansicht.
Klicken Sie hier um zur Online-Version zu gelangen.