BAULICHE KRIMINALPRÄVENTION 27forum kriminalprävention 3 2019 orisierung geschützt werden Maß nahmen zum Schutz der Bevölkerung könnten temporär oder permanent und müssten technisch konstruk tiv auf die abstrakte Gefährdung an gemessen abgestimmt sein Sofern diese Maßnahmen verstetigt und ein städtebauliches Thema würden sei die Bevölkerung im Rahmen der ge setzlichen Vorschriften des Bauge setzbuches zu beteiligen Aufgrund des Arbeitsauftrags der IMK Erarbeitung von Leitlinien Hand lungsoptionen und Empfehlungen zum Erreichen hoher gemeinsamer Standards und einer effektiven Erhö hung der öffentlichen Sicherheit sah die BLAG abschließend nachfolgende Inhalte für ein mögliches Arbeitspro gramm Erarbeitung eines Thesenpapiers zur weiteren Behandlung des The mas Entwicklung einer Checkliste für die Kommunen Einrichtung einer Informations plattform im Internet Prüfung der Möglichkeit der Veröf fentlichung einer Liste von städte baulich umgesetzten Lösungen in Zusammenarbeit mit dem Städtetag Diese waren in den vergangenen Monaten Gegenstand verschiedener interner Gesprächsrunden über de ren Ergebnisse im Rahmen der Herbst tagung der IMK berichtet werden dürfte Weitere Unterstützung könn ten die oben formulierten Arbeitsauf träge erfahren wenn man den aktu ellen Projektaufruf der Europäischen Kommission zur Verbesserung des Schutzes öffentlicher Räume und an derer weicher Ziele betrachtet Beratung durch die Projektgruppe Städtebau und Einbruchschutz der Kommission Polizeiliche Kriminalprävention KPK Im August 2019 konnten Vertre ter der PG Städtebau und Einbruch schutz der KPK zur Mitarbeit in der BLAG gewonnen werden Die Projekt gruppe ist Teil des Programms Polizei liche Kriminalprävention der Länder und des Bundes ProPK und beschäf tigt sich ebenfalls mit der Entwick lung integrierter stadtbildverträgli cher Sicherheitskonzepte zum Schutz öffentlicher Räume vor Überfahrta ten Zudem besteht im Kontext des Themas Sicherheit in öffentlichen Räumen bereits eine Vielzahl an zur Verfügung stehenden Maßnahmen paketen Projektaufruf der Europäischen Kommission zur Verbesserung des Schutzes öffentlicher Räume und anderer weicher Ziele Dieser ist seit dem 25 7 2019 über die Internetseite der Generaldirek tion der Europäischen Kommission Referat D 2 Migration und Inneres unter https ec europa eu info fun ding tenders opportunities portal screen opportunities topic details isfp 2019 ag protect veröffentlicht und rekrutiert sich aus dem Inter nal Security Fund Police Ein Teil des ISF Polizeifonds wird von der Kom mission im Rahmen von Unionsmaß nahmen verwaltet zu denen Aufru fe zur Einreichung von Vorschlägen Auftragsvergabe Direktvergabe und Übertragungsvereinbarungen gehö ren Dieser Call ist mit einem Budget von 3 Mio Euro ausgestattet und ist Teil der im Jahresarbeitsprogramm 2019 vorgesehenen Maßnahmen in Höhe von 43 Mio Euro Die im Rahmen dieses Aufrufs ein gereichten Projektanträge sollen den Schutz des öffentlichen Raums und anderer weicher Ziele im Einklang mit dem EU Aktionsplan zum Schutz öf fentlicher Räume verbessern Im Wei teren wird ausgeführt dass die Pro jekte darauf abzielen müssen eines oder mehrere der folgenden Ergeb nisse zu erzielen 1 Entwicklung und Umsetzung der im Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen Gute Praktiken zur Unterstützung des Schutzes des öffentlichen Raums aufgeführten bewährten Verfahren in den Bereichen 1 1 Schwachstellenbewertung und planung 1 2 Sensibilisierung und Schulung 1 3 Körperschutz und 1 4 Koordinierung und Zusammenar beit zwischen öffentlichen und privaten Beteiligten 3 2 Verbesserung des Schutzes von öffentlichen Räumen städtischen Gebieten und anderen weichen Zielen durch Entwicklung Umsetzung und Einführung neuer Sicherheits lösungen Schulungen Übungen Austausch bewährter Verfah ren und Sensibilisierungsmaß nahmen Weiter heißt es dass in Anbetracht der Tatsache dass die erfolgreiche Umsetzung des EU Aktionsplans zur Unterstützung des Schutzes des öf fentlichen Raums eine Zusammenar beit zwischen öffentlichen und pri vaten Akteuren erfordert wären Projektvorschläge die von einem Kon sortium aus öffentlichen und privaten Einrichtungen Public private Part nership PPP vorgelegt werden be sonders zu begrüßen Der Antrag kann online seit dem 25 7 2019 unter eingangs zitiertem Link online eingereicht werden Be werbungsende ist der 28 11 2019 Ausblick Von den Autoren wird angedacht die Formulierung von zivilen Hand lungsempfehlungen für die Kommu nen in Abstimmung mit der BLAG zu entwickeln Dazu wäre eine Koopera tion mit der Polizeilichen Kriminalprä vention der Länder und des Bundes sowie den kommunalen Spitzenver bänden anzustreben um mit einheit lichen Standards die Kommunen und zugleich die Fachberater der Krimi nal Polizeilichen Beratungsstellen zu informieren In Ermangelung erfahrener Fach kräfte zur Erarbeitung von Zufahrt schutzkonzepten wurden mit der privaten Sicherheitswirtschaft Vorge spräche geführt wie eine zertifizier te Aus Fortbildung mit persönlichen und fachlichen Zugangsvoraussetzun gen zu entwickeln sei um eine hohe fachliche Kompetenz sowie die erfor derliche Vertraulichkeit in der Hand habung der sensiblen Thematik zuver lässig zu gewährleisten Angedacht werden könnte hier die Aus Fortbil dung einer Staatlich geprüften Fach kraft für normgerechten Zufahrt schutz auf dem Niveau der Fachkraft für Schutz und Sicherheit unter Ein beziehung einer Zuverlässigkeitsüber prüfung analog zum privaten Bewa chungsgewerbe Für den Bereich der Meisterausbildung könnte eine modu lare Hochschulfortbildung mit Zertifi kat und Credit Points CP entwickelt werden die für ein einschlägiges Mas terstudium anrechenbar wären Arbeitsgemeinschaft Bauliche Kriminalprävention Christian Weicht Fachberater für normgerechten stadtbild verträglichen Zufahrtschutz sowie städtebauliche und technische Kriminalprävention Kontakt weicht eu Detlev Schürmann M A Kriminologie Polizeiwissen schaft Bauliche Kriminalprävention KRITIS Kompetenzzentrum Internationale Sicherheit KIS Rheinische Fachhochschule Köln RFH Senior Fellow Detlev Schuermann rfh koeln de und Stiftung Deutsches Forum für Kriminalprävention c o Bundesministerium des Innern für Bau und Heimat Detlev Schuermann bmi bund de

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