HASSKRIMINALITÄT 4 forum kriminalprävention 2 2020 und Leiter der Zentral und Ansprech stelle Cybercrime Nordrhein Westfa len sowie Anna Lena von Hodenberg Gründerin und Geschäftsführerin der HateAid gGmbH Die Journalistin Anke Plättner moderierte das Gespräch und bezog auch das Saalpublikum mit sei nen Erfahrungen und Anregungen ein Rund 150 Kommunalpolitiker und zi vilgesellschaftliche Akteure aus ganz Deutschland waren als Zuschauer da bei und konnten sich auch in der Dis kussion zu Wort melden Verschiedene Teilnehmer berichteten von Drohun gen und besonders gravierende Belei digungen die zwar angezeigt wurden aber nicht weiterverfolgt worden sei en Als besonders belastend empfin den Betroffene wenn auch ihre Fa milien zum Ziel von Bedrohungen würden Oberstaatsanwalt Hartmann hob den Bedarf an weiteren speziali sierten Dienststellen hervor Hinge wiesen wurde zudem auf die Wichtig keit der politischen Bildung und der Solidarisierung der Zivilgesellschaft Hinweise für Kommunalpolitiker innen Das NZK hat mit Blick auf die Ver anstaltung in Zwickau und vor allem zum Nutzen der kommunalen Amts und Mandatsträger für ihren Alltag eine Broschüre mit Schutz und Ver haltenshinweisen für den Umgang mit Hass und Bedrohung erarbeitet die auch Unterstützungsangebote ge gen Hass im Netz benennt Die kom munalen Spitzenverbände begrüßen in ihren Vorworten Burkard Jung Oberbürgermeister der Stadt Leipzig als Präsident des Deutschen Städteta ges Reinhard Sager Landrat des Krei ses Ostholstein als Präsident des Deut schen Landkreistages Dr Uwe Brandl Erster Bürgermeister der Stadt Abens berg als Präsident des Deutschen Städte und Gemeindebundes dass mit der Handreichung ganz praktische Hilfe für Betroffene geleistet wird Schutz und Verhaltenshinweise der Polizei Die zusammengestellten polizeili chen Empfehlungen gliedern sich in allgemeine Verhaltenshinweise Sicherheit im häuslichen Bereich und Sicherheit unterwegs Vorab gilt dass bei unmittelbarer Bedrohung der polizeiliche Notruf 110 zur Verfügung steht der schnell Hilfe organisieren kann Weiterhin wird auf die polizeilichen Berater verwiesen die im Expertengespräch persönliche Risiken bewerten und die Verhaltens hinweise priorisieren kann Im Anhang befindet sich eine Liste mit Ansprech partnern und Beratungsstellen von Polizei und Sicherheitsbehörden Op ferschutzstellen insbesondere für Be troffene rechter rassistischer und an tisemitischer Gewalt Zunächst empfehlen die Fachleu te der Polizei möglichst wenig Infor mationen zum Privatleben preiszuge ben insbesondere nicht über soziale Medien oder Netzwerke Ebenso sen sibel sollten sich auch Familienange hörige verhalten Jede Bedrohung müsse ernst genommen werden und die Polizei sei stets zu verständigen Möglichst viele Informationen sollten dokumentiert werden Mitschnitt Screenshot Gedächtnisprotokoll um damit die Chance für eine effekti ve Strafverfolgung zu verbessern Je des strafbare Verhalten sollte zur An zeige gebracht werden Im häuslichen Bereich gelte es die mechanischen Sicherungen gegen ge waltsames Eindringen nach kostenlo ser objektiver und herstellerneutraler kriminalpolizeilicher Beratung zu op timieren Unbekannten Personen soll te nicht sorglos geöffnet Warensen dungen von unbekannten Absendern nicht angenommen und verdächtige Postsendungen nicht geöffnet wer den Zudem wird empfohlen eine wirksame Nachbarschaftshilfe zu or ganisieren Um Manipulationen am eigenen Fahrzeug vorzubeugen sollte es in einer Garage geparkt werden Zudem wird die regelmäßige Überprüfung der technischen Sicherheit des Kfz empfohlen sowie das Variieren von häufig genutzten Fahrstrecken Am Arbeitsplatz erhöhe sich die Si cherheit durch Zutrittskontrollen und Fluchtwege Bei Veranstaltungen wird empfoh len Distanz zu aggressiven Personen zu halten ruhig zu bleiben und ver bale bzw nonverbale Provokationen zu vermeiden Unterstützung durch andere Personen einzufordern und möglichst in Begleitung zu sein Fra gen Sie auch nach getroffenen Sicher heitsmaßnahmen und nach möglichen Fluchtwegen Unterstützungsangebote gegen Hass im Netz Zur Klärung der Rechtswidrigkeit etwa von Beleidigungen oder gar Be drohungen insbesondere im Netz und in den sozialen Medien können auch zivilgesellschaftliche Angebote unter stützen Es gibt einige Stellen die da bei unterstützen gegen Anfeindun gen vorzugehen z B RESPECT DIE MELDESTELLE FÜR HETZE IM NETZ Die Meldestelle respect wendet sich an Internetnutzerinnen und nut zer die im Netz auf Hasskommentare stoßen und etwas dagegen unterneh men möchten Das Angebot wird be reitgestellt vom Demokratiezentrum Baden Württemberg https demo kratiezentrum bw de demokratiezen trum vorfall melden HATEAID Das Projekt HateAid will Betroffe nen von digitaler Gewalt helfen und stellt dabei deren Bedürfnisse in den Mittelpunkt Das reicht von persönli cher Beratung bis zur Prozesskosten finanzierung Wer im Netz attackiert wird kann sich an HateAid wenden Foto Stefan Daniel Stiftung DFK

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