EXTREMISMUS 5forum kriminalprävention 2 2021 Corona Proteste und ihre Akteure In Bezug auf Corona Proteste Corona Kleinkundgebungen Coro na Spaziergänge sowie Versammlun gen stellte das Bundesamt für Verfas sungsschutz im August 2020 fest dass das Teilnehmerfeld bis dahin äußerst heterogen in seinem Kern jedoch de mokratisch war 1 Allerdings beobach teten die deutschen Verfassungs schutzbehörden im Sommer 2020 dass ab dem Frühjahr 2020 mehre re rechtsextremistische Protagonis ten dazu aufgerufen hatten sich an den Demonstrationen gegen die Be schränkungsmaßnahmen organisati onsübergreifend zu beteiligen und bei Kundgebungen außerhalb des rechts extremistischen Spektrums Präsenz in der Öffentlichkeit zu zeigen 2 Die Bundesregierung führte in ei ner Antwort auf eine Kleine Anfrage im Bundestag im Juli 2020 aus dass die Corona Kundgebungen Spaziergän Corona Proteste und der Einfluss von Extremisten Stefan Goertz Die Corona Proteste waren zu Beginn des Jahres 2020 nach Einschätzung der deutschen Sicherheitsbehörden von einem sehr heterogenen Teilnehmerfeld geprägt und die Mitte der Bevölkerung soll die Mehrheit ausgemacht ha ben Im Verlauf des Jahres 2020 wiederum beobachteten die deutschen Verfas sungsschutzbehörden eine deutliche Einflussnahme von Rechtsextremisten Reichsbürgern und Selbstverwaltern sowie Verschwörungstheoretikern auf die Corona Proteste Diese Akteure und ihre Einflussnahme werden hier beleuchtet darunter auch die Querdenken 711 Bewegung und deren Analy se durch die Verfassungsschutzbehörden ge und Versammlungen im Zusam menhang mit der Corona Pandemie in der großen Mehrzahl von nicht extre mistischen Akteuren organisiert und frequentiert würden Die Heterogeni tät des Protestmilieus zeige sich ins besondere bei den Hygiene Demos die zunächst in Berlin initiiert wurden und später auch Widerhall in anderen größeren Städten erfahren haben Sie zögen diffus regierungskritisch moti vierte Teilnehmer aus verschiedenen politischen Lagern an die gegen die geltenden Infektionsschutzmaßnah men und gegen eine vermeintlich un gerechtfertigte Einschränkung von Grundrechten demonstrieren Wei ter führte die Bundesregierung aus dass sich die große Mehrheit der Teil nehmer an den Demonstrationen im Zusammenhang mit den staatlichen Corona Beschränkungen aus einem überaus heterogenen teils regie rungskritischen bis systemablehnen den Milieu zusammensetzen Bei ei nem Teil von Versammlungen habe sich aktuell eine Mischung aus Ver schwörungstheoretikern Impfgeg nern bis hin zu bislang unpolitischen Personen etabliert 3 Zu den Teilnehmern der Corona Kundgebungen am letzten Augustwo chenende 2020 in Berlin führt das Bun desamt für Verfassungsschutz aus dass die Teilnehmer aus unterschied lichen politischen und subkulturellen jedoch in der überwiegenden Mehr zahl aus nicht extremistischen Mili eus sodass eine äußerst heterogene Mischung der Demonstrationsteilneh mer vorlag kamen 4 Allerdings sei es den extremistischen Reichsbürgern und Selbstverwaltern gelungen sich bei den Corona Veranstaltungen in Berlin durch Fahnen und Transparen te zu inszenieren und medienwirksam zu positionieren Im Rahmen dieser Corona Groß kundgebung mit dem Titel Berlin invi tes Europe Fest für Freiheit und Frie den versammelten sich nach Angaben der deutschen Sicherheitsbehörden bis zu 40 000 Personen in Berlin Mitte Nach der Versammlung einer Reichs bürger Gruppierung auf der Wiese am Reichstag stießen mehrere Hundert Versammlungsteilnehmer die im Be reich der Reichstagswiese aufgestell ten Absperrgitter um liefen zu den Treppenaufgängen des Reichstages und besetzten diese kurzzeitig Dabei schwenkten Teilnehmer schwarz weiß rote Fahnen offizielle Nationalflagge 1 Bundesamt für Verfassungsschutz 2020a 2 Ebd 3 Deutscher Bundestag 2020 S 6 4 Bundesamt für Verfassungsschutz 2020b handlungsbedürftigkeit eine Perso nengruppe zu stigmatisieren oder zu diskriminieren sowie den Erfolg der In tervention dadurch zu unterlaufen Uslucan plädiert zum Abschluss für die Förderung einer offenen Identi tätsbildung Kein Aspekt unserer Iden tität weder der religiöse noch etwa der kulturelle darf als die einzige bzw primäre Kategorie unserer Zugehö rigkeit betrachtet werden Wir haben als Menschen stets plurale Identitä ten auch wenn nicht alle Aspekte der Identität eine freie Wahl waren Aber die Fokussierung auf nur eine so etwa die ethnische kulturelle oder religiö se Identität sowohl in schulischen als auch in außerschulischen Kontexten missachtet eine wesentliche Erkennt nis menschlicher Sozialisations und Lebensbedingungen und markiert eine grobe Insensibilität Zusammengefasst Gina Wollinger und Haci Halil Uslu can zeigen Herausforderungen und Handlungsfelder auf in denen der Einzelne aber auch die Gesellschaft in ihrer intellektuellen und sozialen Integrationsfähigkeit und kraft ge stärkt werden können Orientierung geht nicht verloren bzw entsteht in einem ständigen Prozess wenn kriti sches Denken und plurale soziale Ein bindung gefördert werden und in eine optimistische Zukunftsperspek tive eingebettet sind

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