EXTREMISMUSPRÄVENTION 22 forum kriminalprävention 3 2021 Ausdruck weil die Meinung einer teil weise aber nicht immer sehr kleinen Minderheit sich durch die einfache Verbreitung in den sozialen Medien als Meinung der Mehrheit darstellt 7 Dank falscher Profile kann der Hater dies kann auch ein Troll sein sehr ein fach anonym bleiben und von mehre ren Accounts gleichzeitig schreiben Hierdurch wird eine rechtliche Ver folgung der Täter erschwert Eine Un tersuchung des Londoner Institute for Strategic Dialogue auf Grundlage von Hunderten Diskussionen unter Face book Beiträgen von Bild Focus Online Kronen Zeitung Spiegel Online tages schau de Welt und den ZDF Heute Nachrichten im Jahr 2018 zeigte Die Hälfte der Likes bei Hasskommentaren auf Facebook gehen auf nur 5 der Accounts zurück Der Analyse zufolge lassen sich 25 der Likes auf nur 1 der Profile zurückführen 8 Antisemitismus und Hate Speech in den sozialen Medien Die Verfassungsschutzbehörden stellen fest dass Antisemitismus von allen Extremismusbereichen in Deutschland propagiert wird aber eben nicht nur von Extremisten in Deutschland 9 Die deutschen Sicherheitsbehör den unterscheiden religiöse sozia le politische rassistische sekundäre und antizionistische Formen bzw Be gründungen von Antisemitismus Die Anfänge in Europa finden sich im da bei im christlichen Antijudaismus Daneben entwickelte sich eine wei tere Ideologieform der soziale Anti semitismus der zumeist ökonomisch begründet ist Dieser geht nach Anga ben der Verfassungsschutzbehörden auf soziale Konflikte zurück und ma nifestiert sich in der Vorstellung dass Juden einen besonderen Status inner halb der Gesellschaft innehätten 10 Da Juden im Mittelalter viele Berufszwei ge verwehrt waren wichen sie ange sichts des für Christen geltenden Zins verbots in den Handel und Geldverleih als Nische aus Der feindlich gesinnten Umwelt galten sie bald als Wucherer Betrüger und Ausbeuter sowie in Ge stalt des Finanziers an Fürstenhöfen des Hofjuden als einflussreiche Ak teure im Hintergrund führt das Bun desamt für Verfassungsschutz zu die sem historischen Hintergrund aus Hieran schließt eng der politische Antisemitismus an Die als mächtig imaginierte Minderheit verschwöre sich demnach gegen die Mehrheit um diese zu schädigen und zu be herrschen Hierfür steht das Bild von den Juden als Draht und Strippenzie her die unter dieser Maßgabe Wirt schaftskrisen Revolutionen oder Krie ge anzettelten Die Vorstellung einer jüdischen Verschwörung die letztlich auf die Weltherrschaft zielt ist eines der wirkmächtigsten antisemitischen Stereotype wofür die Anfang des 20 Jahrhunderts erschienenen Pro tokolle der Weisen von Zion stehen Dass diese Schrift ein vermeintlicher jüdischer Geheimplan schon kurz darauf als perfide Fälschung entlarvt wurde tat seiner bis heute andauern den Resonanz auch in den sozialen Medien jedoch keinen Abbruch 11 Der rassistische Antisemitismus wie derum benutzt biologistische Argu mentationsmuster und bezeichnet Juden als minderwertige Mischlings rasse Mit dieser niederen stün den alle höheren und vermeintlich homogenen Rassen in einem sozi aldarwinistisch verstandenen Kampf ums Dasein der lediglich Sieg oder Untergang kenne 12 Eine weitere Ideologieform ist der sekundäre Antisemitismus der auch als Antisemitismus nicht trotz son dern wegen Auschwitz oder als Erinnerungsabwehr Antisemitismus bezeichnet wird 13 Die Erinnerung an den Holocaust wird als von Juden betriebene Diffamierung der deut schen Identität und moralische De mütigung verstanden als Mittel um ungerechtfertigte Wiedergutma chungszahlungen zu erhalten oder die israelische Politik im Nahen Osten zu legimitieren Hierzu gehört auch die Holocaustleugnung Rechtsextremisten und Islamisten nutzen die Corona Krise um realwelt lich und in den sozialen Medien antise mitische Verschwörungstheorien zu verbreiten Auf verschiedenen Web sites tauchte eine Karikatur eines Ju den in einem trojanischen Pferd auf der so das Coronavirus in eine Stadt einschleust Zudem wird in den sozi alen Medien behauptet das Corona virus sei von den Zionisten in isra elischen Laboren hergestellt worden Dazu wird in den sozialen Medien auf gefordert Juden mit dem Virus anzu stecken indem Infizierte sie umarmen oder anhusten 14 Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Thomas Hal denwang erklärt zu aktuellem Anti semitismus in den sozialen Medien im Kontext der Corona Pandemie Wir beobachten dass es Versuche gibt die Pandemie propagandistisch aus zunutzen insbesondere mithilfe der Verbreitung von Verschwörungsthe orien und Desinformation 15 Antisemitismus ist nach Angaben der deutschen Verfassungsschutz behörden ein wichtiges Ideologieele ment der gewaltorientierten rechts extremistischen Szene und wird u a in den sozialen Medien verbreitet So ist eine latente bis offene antisemi tische Einstellung für weite Teile der gewaltorientierten rechtsextremis tischen Szene prägend Dabei finden alle antisemitischen Argumentations muster Anwendung Mit ausgeprägt antisemitischer Ideologie und Pro paganda sind hier vor allem jünge re virtuelle Gruppierungen in den so zialen Medien zu benennen die sich in besonders provokativer teils anarchistisch gewaltverherrlichender Weise ausdrücklich zum Nationalsozi alismus bekennen Aktuelle Beispiele hierfür sind die Gruppierungen Nord adler und die Atomwaffen Division Die Gruppierung Nordadler war bis zu ihrem Verbot durch den Bundes minister des Innern im Juni 2020 eine überwiegend im Internet kommuni zierende aber auch realweltlich akti ve rechtsextremistische Gruppe Ihre Mitglieder befürworteten die Anwen dung von Gewalt gegen politische Gegner und befassten sich ausführlich mit Gewalt und Machtergreifungs fantasien Ihrem Bekenntnis zum his torischen Nationalsozialismus ent sprechend vertrat diese Gruppierung einen nationalsozialistisch begründe ten Antisemitismus Im Rahmen der Gewalt und Machtergreifungsfanta sien wurden auch Gedankenspiele zur großflächigen Auslöschung von Ju den kundgetan 16 Durch die teilweise anonyme und multilaterale Kommunikation im In ternet ist eine neue Form der antise mitischen Propaganda entstanden Die Kommunikationsmöglichkeiten im Internet vor allem durch Soziale Medien Foren Teil und Unterforen 7 Vgl Landeszentrale für politische Bildung Baden Würt temberg 2020 8 Vgl Institute for Strategic Dialogue 2018 9 Vgl Bundesamt für Verfassungsschutz 2020 S 12 10 Vgl ebd S 12 13 11 Vgl ebd 12 Vgl ebd 13 Vgl ebd 14 Vgl Goertz Stefan 2021b S 6 15 Vgl BR 24 2020 16 Vgl Goertz Stefan 2021b S 7

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