EXTREMISMUSPRÄVENTION 23forum kriminalprävention 3 2021 verschmelzen seit Jahren zu einer virtuellen Echokammer Ein Beispiel für offen antisemitische Internet inhalte ist die bei vk com agierende sogenannte Goyim Partei Deutsch lands GPD Der Begriff Goyim leitet sich von Goi ab eine jüdi sche Bezeichnung für Nichtjude Das Selbstverständnis als Partei deutet in der Analyse der Verfassungsschutz behörden darauf hin dass es sich um einen Zusammenschluss von Nicht juden handelt der das Ziel anstrebt gemeinsam gegen Juden vorzuge hen Auf der vk com Seite der GPD wird nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz massiv antise mitische Hetze betrieben Insgesamt bieten die zahlreichen einsehbaren Fotos Videos und Postings Anhalts punkte für Verstöße gegen 86a StGB Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen 111 StGB Öffentliche Aufforderung zu Straftaten und 130 StGB Volksverhet zung Allein am 21 4 2019 wurden vom Account der GPD mehrere Bilder mit antisemitischen Sprüchen gepostet Wer den Weltfrieden will muss die Juden ausrotten Religionsfreiheit abschaffen Das Judentum ist eine verfassungsfeindliche und terroristi sche Vereinigung Wir fordern Repa rationszahlungen für die 60 Millionen getöteten Gojim des 2 Weltkriegs Deutsche wehrt euch Rottet die Juden aus Das Vierte Reich 100 JUDENFREI JUDENTOD LÖST WELTEN NOT 17 Der Kerngedanke des islamistischen Antisemitismus der stark auch in den sozialen Medien verbreitet wird ist die Theorie dass Juden im Verborgenen nach der Weltherrschaft streben bzw diese bereits ausüben und somit die Weltpolitik und wirtschaft kontrol lieren Die literarische Grundlage für diese Weltverschwörungstheorie auf die auch der einflussreiche Theoreti ker der ägyptischen Muslimbruder schaft Sayyid Qutb zurückgriff sind die Protokolle der Weisen von Zion Besonders häufig nehmen Islamisten Bezug auf die Theorie dass die Ju den über die weltweiten Finanz und Wirtschaftssysteme herrschten So wollen die vermeintlichen jüdischen Verschwörer angeblich den Rest der Welt durch absichtlich verursachte Wirtschaftskrisen sowie durch eine künstliche Verknappung der Geldmit tel von sich abhängig machen Diese Behauptung greift das seit dem Mit telalter bestehende Bild des gierigen Juden auf und überträgt es in die mo derne Zeit Eine weitere islamistische Theorie ist das Schüren von Kriegen und Konflikten durch Juden Der an tisemitischen Schmähschrift Die Pro tokolle der Weisen von Zion zufolge zetteln jüdische Verschwörer welt weit Kriege und Konflikte an um Völ ker und Nationen gegeneinander aus zuspielen und zu zermürben 18 Ein weiteres antisemitisches Nar rativ in den sozialen Medien ist Jüdi sches Handeln mithilfe von Geheim agenten und Geheimorganisationen Die Unterstellung lautet Juden wür den als Drahtzieher hinter verschie densten Vereinigungen und Bewe gungen stehen angefangen von den USA über die UN und den Liberalismus bis hin zu den Freimaurern Daran an lehnend ist es eine gängige Strategie politische Gegner dadurch zu diskre ditieren dass sie als jüdische Verbün dete oder Helfershelfer dargestellt werden 19 Nach der Theorie des ewigen Kamp fes zwischen Muslimen und Juden er folgt im salafistischen Spektrum eine Zweiteilung der Welt in Gläubige und Ungläubige In dieser islamistischen Weltsicht werden Juden als Teil und oftmals auch als Anführer der Ungläu bigen dargestellt Ihr Ziel sei es den Is lam systematisch zu bekämpfen und im Sinne einer endzeitlichen Schlacht zu zerstören 20 Rassismus und Hate Speech in den sozialen Medien Forschungsergebnisse der Sozial wissenschaften haben in den vergan genen Jahren immer wieder doku mentiert dass in Teilen der deutschen Bevölkerung mitunter hohe Zustim mungswerte zu einzelnen fremden feindlichen oder rassistischen Aussa gen bestehen gerade in den sozialen Medien 21 Das Bundesamt für Verfas sungsschutz analysiert Rassismus Fremdenfeindlichkeit und Ablehnung von Zuwanderung als ein wesentliches Aktionsfeld von Rechtsextremisten mit zunehmender Tendenz auch in den sozialen Medien Eines der traditionellen Ideologie elemente das nahezu alle Rechtsex tremisten eint ist die Fremdenfeind lichkeit Sie speist sich nach Angaben der deutschen Verfassungsschutzbe hörden in der Regel aus einem über steigerten Nationalismus bzw der Angst vor ethnischer und kulturel ler Überfremdung So wird die eige ne Nation und Kultur von Rechtsext remisten als historisch gewachsene Abstammungs und Schicksalsge meinschaft definiert Zu den Kriteri en die eine Volks Zugehörigkeit be gründen zählen dabei vor allem eine gemeinsame Herkunft Geschich te und Tradition Jedes Individuum das diese Kriterien nicht erfüllt wird von Rechtsextremisten nicht nur aus geschlossen sondern wird häufig auch als minderwertig angesehen und bisweilen als existenzielle Be drohung dargestellt So bezeichnen Rechtsextremisten in den sozialen Medien beispielsweise Asylbewerber und Zuwanderer bestimmter Ethnien als Angehörige minderwertiger Ras sen und somit als naturgemäße Geg ner in einem rassischen Überlebens kampf der in letzter Konsequenz Gewalt rechtfertigt und gegebenen falls sogar eine physische Vernichtung der Artfremden legitimiert 22 Die Neue Rechte und die Iden titäre Bewegung IBD 23 als einer ih rer Akteure verbreiten in den sozia len Medien die Ideologie des Großen Austauschs Hierbei spannen sich die rechtsextremistischen Themen von verschwörungstheoretischen bis sozialdarwinistisch neoliberalen Themen Anders als die Alte Rech te inszenieren sich die Mitglieder und Anhänger der Identitären Be wegung als rebellische junge geis tige Elite gegen das Establishment 24 Die Sprache ist gewalttätig die Rede ist von Bürgerkrieg und der allge genwärtigen Gefahr als Bevölkerung ausgetauscht zu werden Wort neuschöpfungen wie Ethnomaso chismus und Anspielungen werden eingesetzt um den Rahmen des Sag baren zu erweitern 25 Der Rassismus der Identitären Be wegung ist verklausulierter als der jenige der Alten Rechten Statt von Rassen sprechen Neurechte wie die Identitären von Kulturen Vermeintlich werden diese Kultu ren als gleichwertig beschrieben Jede habe das Recht sich frei von äußeren Einflüssen zu entwickeln 17 Zitiert nach Bundesamt für Verfassungsschutz 2020 S 41 42 18 Vgl Bundesamt für Verfassungsschutz 2020 S 59 60 19 Vgl ebd S 22 20 Vgl ebd S 22 23 21 Vgl Bundesamt für Verfassungsschutz 2018 S 14 22 Vgl Bundesamt für Verfassungsschutz 2018 S 18 19 23 Identitäre Bewegung Deutschland e V IBD 24 Vgl Bruns Glösel Strobl 2017 25 Vgl ebd

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