POLIZEILICHE PRÄVENTION 25forum kriminalprävention 4 2021 Schutz von gefährdeten Orten im öffentlichen Raum Leitfaden der Polizei bietet Kommunal verantwortlichen Hilfestellung bei der Entwicklung von Zufahrtsschutzkonzepten Julia Christiani Sicherheit im öffentlichen Raum ist ein wichtiger Bestandteil von Lebensqua lität und somit ein hohes gesellschaftliches Gut Insbesondere Straftaten mit terroristischem Hintergrund wie es beispielsweise sogenannte Überfahr taten mit mehrspurigen Fahrzeugen sein können zeigen deutlich die große Verletz lichkeit eines öffentlichen Raums Für kommunale Verantwortliche stellt sich daher die Frage welche langfristigen stadtbildverträglichen und integrier baren Schutzmaßnahmen zu präferieren sind und wie diese dauerhaft in ein umfassendes Sicherheitskonzept eingepflegt werden können Orientierung bietet hier die jetzt erschienene Handreichung Schutz vor Überfahrtaten der Polizeilichen Kriminalprävention Nach den Anschlägen die in den vergangenen Jahren mit Fahrzeugen im öffentlichen Raum verübt wur den rückt die Forderung nach ei nem geeigneten Schutz von gefähr deten Orten immer mehr in den Blick der O ffentlichkeit Denn auch wenn die Wahrscheinlichkeit dass solche Taten begangen werden gering ist gehören sie zu den Taten die das Si cherheitsempfinden der Bürgerin nen und Bürger stark negativ beein flussen Die öffentliche Diskussion ist nach einem Anschlag in der Regel emotional höchst aufgeladen Grün de hierfür sind die Unkalkulierbar keit dieser Straftaten sowie das hohe Ausmaß an Schutzlosigkeit der betrof fenen Personen Doch wie lässt sich ein gefährdeter öffentlicher Raum überhaupt identifizieren Und wel che Schutzmaßnahmen sollten ge troffen werden Hinsichtlich dieser Fragen bestehen seitens der Städte und Kommunen oftmals Unsicherhei ten Anfragen von Kommunalverant wortlichen an die örtlichen Polizei dienststellen zur Unterstützung bei Zufahrtsschutzkonzepten und maß nahmen haben bundesweit zugenom men Denn die Praxis hat gezeigt Nur mit einem Personaleinsatz der Poli zei lassen sich solche Taten nicht ver hindern Kommunalverantwortliche sind deshalb gefragt Konzepte zu entwickeln um gemeinsam mit der Polizei öffentliche Räume und Ver anstaltungen vor solchen Taten zu schützen Die Projektgruppe Städ tebau und Einbruchschutz der Kom mission Polizeiliche Kriminalpräven tion hat daher die im September 2021 erschienene Handreichung Schutz vor Überfahrtaten erarbeitet Sie soll Städten und Gemeinden als Leitfaden dienen eigenverantwortlich Strate gien gegen sogenannte Überfahr taten mittels mehrspuriger Fahrzeu ge zu entwickeln um die Absicherung von als schutzbedürftig identifizierter öffentlicher Räume lokal und anlass bezogen zu definieren und anschlie ßend effektiv umzusetzen Die Polizei unterstützt diesen Planungs und Um setzungsprozess beratend mit ihrem Fachwissen Die Handreichung Schutz vor Überfahrtaten im Überblick Der Leitfaden beinhaltet eine kur ze Beschreibung der Rollen und Zu ständigkeiten der verantwortlichen Akteure sechs konkrete Handlungs schritte für die Erarbeitung des Zu fahrtsschutzkonzepts und ein Ge fährdungsbewertungsraster für eine systematisierte Gefährdungsanalyse Aktuell gültige Richtlinien bzw Nor men zum Thema Überfahrtaten wur den als Grundlagen einbezogen und sind im Anhang aufgeführt Empfoh len wird die Gesamtstrategie sowie die Auswahl der Produkte gemeinsam und mit allen Prozessbeteiligten abzu stimmen Mögliche Adressaten der Handreichung Kommunalverantwortliche Planungsverantwortliche auf örtlicher Ebene Mitglieder politischer Gremien Mitarbeitende von Planungs Tiefbau Verkehrsämtern Genehmigungsbehörden Die sechs Handlungsschritte zur Er arbeitung eines standardisierten Zu fahrtsschutzkonzeptes werden im Hauptteil der Handreichung als Check liste veranschaulicht Zu jedem Schritt sind die erforderlichen Maßnahmen beschrieben Eine weitere Hilfestel lung geben die Erläuterungen bzw Umsetzungsbeispiele die den jewei ligen Maßnahmen gegenübergestellt sind Mithilfe des Gefährdungsbewer tungsrasters kann die Gefährdungs analyse systematisiert und standar disiert werden Dies ist Aufgabe des Risikomanagements Das Ergebnis der Gefährdungsanalyse stellt die Grund lage für die Bewertung der Erforder lichkeit eines Schutzkonzeptes dar Die Entscheidung über die Erforder lichkeit eines Schutzkonzeptes muss letztendlich vom kommunalen Ver antwortungstragenden bzw Veran staltenden getroffen werden Rolle und Aufgaben der Prozessbeteiligten Bei der Erstellung eines Zufahrts schutzkonzeptes sind in der Regel

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