POLIZEILICHE PRÄVENTION 26 forum kriminalprävention 4 2021 mehrere Akteure beteiligt von der Kommune Stadt über Veranstaltende Feuerwehr bis hin zur Polizei Damit deren Zusammenarbeit funktioniert ist es notwendig dass die Handelnden ihre Aufgaben und Verantwortlichkei ten kennen Die Gesamt bzw Risikoverantwort lichen tragen die Haupt Verantwor tung und legen fest ob ein Schutz konzept erarbeitet werden soll und in welcher Form ein Zufahrtsschutz umgesetzt wird Wer die Risikover antwortung trägt hängt von der O rt lichkeit und deren Nutzungsumstän den ab Für den öffentlichen Raum tragen grundsätzlich die Städte und Gemeinden die Verantwortung ih nen obliegt die Planungshoheit die Sicherheit durch bauliche Verände rungen zu erhöhen Die Risikoverant wortung kann jedoch auch beispiels weise im Falle von Veranstaltungen an die Ausrichtenden übertragen wer den denen es dann im Zuge des Ver anstaltungsschutzes obliegt sich um den temporären mobilen Zufahrts schutz zu kümmern Für die Polizei ergeben sich die Auf gaben und Verantwortlichkeiten aus den Polizeidienstvorschriften PDV 100 und 129 Sie soll demnach exter ne Gremien und Initiativen beraten und unterstützen indem sie ihre Er kenntnisse und Erfahrungen einbringt und auf diese Weise die Gefährdung mindert Ihre Erkenntnisse und Erfah rungen bezieht die Polizei aus ihren Kernkompetenzen der allgemeinen Gefahrenabwehr der Kriminal und Verkehrsunfallprävention und der Kriminalitätsverfolgung Durch die se Kompetenzen verfügt sie über die Expertise Einschätzungen zu Krimi nalitätslagen bzw phänomenen zu Tatgelegenheitsstrukturen und Ver kehrsproblematiken zu geben Der Bedarf konkreter Präventions maßnahmen ist dabei abhängig von der zugrunde liegenden Gefährdung die zuvor von den Gesamtverantwort lichen formuliert wurde Wird dazu eine Gefährdungsanalyse durchge führt werden im Rahmen dieser Ana lyse verschiedene Aspekte bewertet Das Gefährdungsbewertungsraster dient den Verantwortlichen dabei als Unterstützung die zu bewertenden Aspekte systematisch und standar disiert zu erfassen Die Polizei unter stützt bei der Gefährdungsanalyse in dem sie ihre Erkenntnisse einbringt Sie prüft zu welchen Aspekten sie zur Bewertung beitragen kann und zu welchen sie aufgrund ihrer Experti se beitragen muss Die meisten der zu bewertenden Punkte erfordern kei ne polizeiliche Kompetenz z B Fre quentierung des Raumes Erfassung der jeweiligen Anliegerinteressen überregionale oder kulturhistorische Bedeutung Einige Punkte hingegen bedürfen explizit der polizeilichen Ex pertise So ist beispielsweise eine po lizeiliche Stellungnahme zur Erfas sung Bewertung des politischen und religiösen Gefährdungspotenzials er forderlich Anhand des Ergebnisses der Ge fährdungsanalyse werden die Risi koverantwortlichen entscheiden ob ein Schutz erforderlich ist Ist dies der Fall ist es deren Aufgabe Schutzziel und Schutzzone möglichst eindeutig zu definieren beispielsweise dass die Besucherinnen und Besucher eines bestimmten öffentlichen Bereiches vor einer Überfahrtat mittels mehr spurigem Fahrzeug gesichert werden sollen Sind Schutzziel und Schutzzo ne definiert kann die Polizei städte baulich kriminalpräventive und siche rungstechnische Überlegungen in den Erarbeitungsprozess des Schutz konzepts einbringen Darüber hinaus kann sie bei der Auswahl der Schutz elemente bzw Systeme beraten Bei der Beratung sollte bedacht werden dass die Risikoverantwort lichen bei der Erarbeitung eines Zu fahrtsschutzkonzeptes verschiedene Themen zu berücksichtigen haben die miteinander in Einklang gebracht werden müssen wie zum Beispiel Flucht und Rettungswege Diese An forderungen machen deutlich dass Maßnahmen im Dialog getroffen wer den sollten die gegebenenfalls Abwä gungen erfordern wodurch Restrisi ken bestehen bleiben können Die Polizei kann bei folgenden Schrit ten unterstützen Gefährdungsanalyse Kriminalpräventive städtebauli che Schwachstellenanalyse des Schutzraumes Beratung bei der Auswahl von Schutzsystemen Welche Schutzelemente sind zu empfehlen Zufahrtsschutz kann in wenigen Fällen je nach örtlicher Gegebenheit Bei der Erstellung eines Zufahrtsschutzkonzeptes sind in der Regel mehrere Akteure beteiligt Polizeiliche Kriminalprävention Maik Goering Ergänzende Informationen gibt es online unter www polizei beratung de themen und tipps staedtebau schutz vor ueberfahrtaten Hier können auch die Handreichung die Checkliste sowie das Gefährdungsbewertungsraster für die Arbeit vor Ort heruntergeladen werden Die Handreichung ist außerdem kostenlos bei den örtlichen Polizeidienststellen erhältlich P o liz ei lic h e Kr im in al p rä ve n ti o n

Vorschau DFk forum kp 04-2021 Seite 28
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