44 forum kriminalprävention 3 2015 EXTREMISMUS UND PRÄVENTION Themen sogenannten Aktionsfeldern Gerade bei Gewaltdelikten spielt das Thema Anti Faschismus d h die Konfrontation mit dem politischen Gegner rechts seit Jahren eine große Rolle insbesondere auf Veranstaltun gen wie z B Demonstrationen Das betrifft auch die Gewalt gegen Polizei beamte Für beide Personengruppen rechte Gegner und Polizisten gibt es keine ideologisch begründete bzw szeneintern diskutierte Gewaltbrem se wie in anderen Themenfeldern Gewaltdelikte insbesondere Kör perverletzungen und Widerstands handlungen werden in der Regel anlass bzw verlaufsbezogen in Zu sammenhang mit Demonstrationen Festnahmen Platzverweisen etc be gangen Ein wiederkehrendes Phäno men unter dem Stichwort Antiimpe rialismus sind Kampagnen bzw auch gewaltsame Aktionen gegen Gipfel treffen z B G 7 und Tagungen z B IWF Ein weiteres Motiv links moti vierter Straftaten ist die rigorose Ab lehnung der Bundeswehr und ihrer Auslandseinsätze Hier reichen die Ak tionsformen linker Gewalt von Aufru fen zu Körperverletzungen an er kennbaren Soldatinnen und Soldaten bis hin zu Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Fahrzeugen der Bundeswehr oder von Logistikunter nehmen Deutsche Post DHL Traditi onell ist auch die Kernenergie Anti Atomkraft ein zentrales Thema des linken Spektrums Seit Jahren bieten insbesondere die Castortransporte eine Plattform für linksgerichtete Ak tivisten um Straftaten zu begehen Polizeiliche Präventionsansätze Bisher gibt es nur wenige polizeili che und außerpolizeiliche Präventions maßnahmen die explizit auf den Be reich PMK links abzielen Die Polizei Berlin beispielsweise hat Projekte ent wickelt die mehrheitlich der Gewalt prävention angesichts der alljährlichen Ausschreitungen am 1 Mai dienen3 In anderen Bundesländern gibt es einzel ne Projekte die das Thema Extremis mus allgemein zum Thema haben beziehungsweise im Rahmen allge meinpolizeilicher Kriminalitätspräven tionsprogramme im Bereich PMK links durchgeführt werden Bisweilen gibt es mit oder ohne Beteiligung der Polizei Projekte und Initiativen die der politischen Bildung zugeordnet wer den können oder einen sozialraumbe zogenen Ansatz verfolgen Internetseite mit umfassenden Informationen Zu den von ProPK entwickelten neuen Maßnahmen gehören Inter netinhalte auf der Website www poli zei beratung de Sie sind in der Rubrik Themen und Tipps unter dem Stich wort Linksextremismus zu finden da dieser Begriff in der Öffentlichkeit ge läufiger ist als die polizeiliche Definiti on Politisch Motivierte Kriminalität links Hier finden Interessierte umfassen de Informationen zum Thema zu Er scheinungsformen wie z B Gruppie rungen und Aktionsfelder der Szene typischen Straftaten Rolle und Aufga ben der Polizei sowie zu Prävention und Opferschutz Ziel ist insbesondere Eltern und Multiplikatoren z B Lehrer Sozialpä dagogen Präventionsbeamte über die Szene sowie mögliche Präventi onsmaßnahmen zu informieren Aber auch junge Menschen insbesondere potenzielle Gefährder können über die Website angesprochen werden vor allem um die Tragweite und Fol gen von Straftaten für die Opfer und die Täter selbst deutlich zu machen Deeskalierende Maßnahmen vor und bei Großereignissen Da es insbesondere bei Großereig nissen wie zum Beispiel Gegende monstrationen zu Aufmärschen Rechtsextremer 1 Mai Demonstrati onen Castortransporten oder Gipfel treffen immer wieder zu gewalttäti gen Ausschreitungen kommt hat das ProPK gerade für solche Ereignisse einsatzbegleitende Materialien mit ei nem deeskalierenden Ansatz entwi ckelt Dazu gehören Poster Postkar ten sowie ein Faltblatt und bei Bedarf weitere Streuartikel Diese können von den polizeilichen Einsatzkräften vor Beginn und während großer Ver anstaltungen verteilt werden wenn mit gewalttätigen Ausschreitungen zu rechnen ist Ferner können diese auch bereits im Zuge von Kooperationsge sprächen dem Veranstalter zur Vertei lung über einzusetzende Ordner aus gehändigt werden Ziel ist einen friedlichen Verlauf zu unterstützen möglichen Missver ständnissen oder emotionalen Reakti onen vorzubeugen das gewaltorien tierte linke Spektrum von friedlichen Demonstrationsteilnehmern zu isolie ren und gewaltbereiten Demonstrati onsteilnehmern mit konsequenter Strafverfolgung zu drohen Dabei befürworten die Materialien das Recht zu friedlichem Protest er klären darüber hinaus aber auch Rolle und Aufgaben der Polizei Neutrali tätsgebot Aufrechterhalten der öf fentlichen Sicherheit und Ordnung bis hin zur unmittelbaren Gefahrenab wehr und Strafverfolgung Grund rechtsschutz und Strafverfolgungs pflicht Auch über die bei solchen Veranstaltungen typischen Verstöße Vermummung trotz Verbotes sowie die Pflicht der Versammelten auch zum eigenen Schutz den polizeilichen Anweisungen Folge zu leisten wird aufgeklärt In einem ersten Pilotversuch wur den die Materialien auf dem G7 Gipfel vom 7 bis 8 6 2015 auf Schloss Elmau eingesetzt Sogenannte Konflikt Teams verteilten sie im Gespräch mit 3 Dazu gehören Unterrichtseinheiten zum Thema Linksextremismus Informationsveranstaltungen zur Gewaltprävention oder zu strafrechtlichen Konsequenzen gewalttätiger Demonstrationen

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