8 forum kriminalprävention 4 2015 EXTREMISMUS UND PRÄVENTION Die Tagung und ihr Thema passten ins Geschehen Die islamistischen Ter roranschläge am 13 11 in Paris und das am 17 11 aus Sicherheitsgründen abge sagte Fußball Länderspiel in Hannover überschatteten die Beiträge und Dis kussionen Präsident Holger Münch nahm bei seiner Eröffnung entsprechend Bezug auf die aktuelle Lage die erneut die Gefahren verdeutlicht welche von der islamistischen Szene in Europa ausge hen und hob eine neue Dimension her vor Was ihre Taten von anderen An schlägen abhebt ist dass sie sich gezielt gegen unsere Kultur richteten Gegen die Art und Weise wie wir in Europa un ser Leben unseren Alltag gestalten Die Botschaft ist klar niemand soll sich sicher fühlen Nirgendwo Gleichfalls stellte er klar dass ein vorschneller Rückschluss auf Risiken im Zusammenhang mit den hohen Flüchtlingszahlen verfehlt seien und nicht zu einem Generalverdacht ge genüber geflüchteten Menschen füh ren dürften auch wenn nicht auszu schließen sei dass der IS oder andere terroristische Gruppierungen die aktu elle Situation nutzen um unerkannt Islamistischer Terrorismus Prävention als Schwerpunkt Fachliches von der Herbsttagung des Bundeskriminalamtes Wolfgang Kahl Die Herbsttagung des Bundeskriminalamtes BKA mit dem Thema Internatio naler Terrorismus Wie können Prävention und Repression Schritt halten fand vom 18 bis 19 November 2015 in Mainz statt Sie bot wie in jedem Jahr ein Forum das nationale und ausländische Experten aus unterschiedlichen Gesellschaftsbereichen zusammenführt Im Diskurs konnten konkrete Ansatz und Orientierungspunkte insbesondere zur Prävention identifiziert werden mit deren Hilfe das Zusammenspiel der relevanten gesellschaftlichen Akteure besser und effektiver gestaltet werden kann Der Tagungsbericht hebt einige wichtige Beiträge hervor nach Deutschland bzw Europa zu ge langen Münch benannte zwei zentrale Her ausforderungen für die Sicherheitsbe hörden Erstens die Internationalität des Phänomens und die globale Vernet zung islamistisch motivierter Täter und Unterstützer sowie zweitens das wachsende Personenpotenzial in die sem Bereich und die Frage wie wir künftig damit umgehen Die Terrorismusbekämpfung habe sich seit 9 11 bereits grundlegend ge wandelt etwa bei der polizeilichen und nachrichtendienstlichen Zusammenar beit und ihren Mechanismen und Zen tren In Bezug auf die Zunahme von zeitkritischen Gefährdungshinweisen zeichne sich ab dass bei insgesamt größerem Volumen von Hinweisen im mer schneller reagiert werden müsse was eine deutlich höhere personelle Belastung und höhere Anforderungen an die Abläufe mit sich bringe Und auch das wachsende Personen potenzial binde immer mehr polizeiliche Ressourcen deren Einsatz sehr effektiv priorisiert werden müsse Dazu bedürfe es zuverlässiger und nachvollziehbarer Risikobewertungen Ein entsprechend standardisiertes Verfahren für islamis tisch motivierte Gewalttäter werde der zeit beim BKA weiterentwickelt Gleichwohl aktuell von einer Stun de der unmittelbaren Gefahrenabwehr gesprochen werden könne komme es zudem darauf an Radikalisierungspro zesse präventiv zu verhindern und wei tere Deradikalisierungsmaßnahmen zu etablieren Polizei könne nicht als zen traler Akteur dabei fungieren gefordert seien vor allem andere staatliche und zivilgesellschaftliche Initiativen Die Ta gung habe den Zweck die Bedarfe und erste Ansätze für wirksame Maßnah men und funktionierende Konzepte der Prävention und ihrer Koordination zu beschreiben und zu diskutieren Bundesinnenminister Dr Thomas den Maizière lobte die professionelle und sehr erfolgreiche Arbeit der deut schen Sicherheitsbehörden und be tonte auch aufgrund des Potenzials der in Deutschland sozialisierten und radikalisierten Extremisten die große Bedeutung von Prävention als gesell schaftliche Aufgabe die in der Verant wortung jedes einzelnen für seine so ziale Umgebung beginne Wir müssen füreinander Sorge tragen und dürfen niemanden verloren geben Wichtig seien vor allem gute Schulen mit zuge wandten Lehrern sowie die vielfältige und integrierende Vereinsarbeit Prof Dr Olivier Roy vom European Universty Institute in San Domenico Fiesole Italien erläuterte sodann die Schlussfolgerungen die man aus der Untersuchung einzelner Lebenswege islamistischer Terroristen ziehen kann 1 Frustration und Ressentiments ge genüber der Gesellschaft scheinen die einzigen psychologischen Merkmale zu sein die alle gemeinsam haben 3 Viele waren in der Vergangenheit kleinkriminell oder im Drogenhandel aktiv Bevor sie wiedergeborene Muslime wurden oder zum Islam konvertierten hatten sie eine ge meinsame Jugendkultur die nichts mit dem Islam zu tun hatte Bei den meisten ist jedoch das gemeinsame Muster einer plötzlichen und schnel len Rückkehr oder zum Übertritt zur Religion zu beobachten Es gibt einen klaren Wendepunkt

Vorschau DFK forum kp 04-2015 Seite 10
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