10 forum kriminalprävention 4 2015 EXTREMISMUS UND PRÄVENTION Ausgangslage Die Lagebeurteilungen der Sicher heitsbehörden zum internationalen Terrorismus sind beunruhigend Der internationale Terrorismus durch isla mistische Terroristen dessen Auswir kungen nach Europa man auf den 11 September 2001 datieren kann zählt zu den derzeit wesentlichen Heraus forderungen der Kriminalitätsbe kämpfung in Deutschland Münch 2015a denn Europa liegt nach wie vor im Zielspektrum des islamistischen Terrorismus Verfassungsschutzbe richt 2014 86 Die islamistische Szene in Deutschland wächst seit Jahren und das Risiko terroristischer Anschläge steigt Münch 2015b Lag nach Angaben des Bundesam tes für Verfassungsschutz BfV die Zahl der Salafisten 2011 noch bei etwa 3800 Personen beläuft sich das aktu elle salafistische Personenpotenzial auf ca 7500 Anhänger Stand Juni 2015 Das von Salafisten verbreitete Gedan kengut bildet den Nährboden für eine islamistische Radikalisierung zum dschihadistischen Salafismus bis hin zur Rekrutierung für den militanten Dschihad Fast ausnahmslos alle Per sonen mit Deutschlandbezug die sich dem Dschihad angeschlossen haben standen zuvor mit salafistischen Struk turen in Kontakt Verfassungsschutz bericht 2014 90 Bundesamt für Ver fassungsschutz 2015a So auch Peter Neumann einer der weltweit profilier testen Terrorismusexperten 5 Wer nach potenziellen Terroristen sucht wird bei den Salafisten fündig Prak tisch alle europäischen Dschihadisten sind vom Salafismus radikalisiert wor den 2015a Allerdings ist der Salafismus eine sehr heterogene Bewegung Von dem dezidiert unpolitischen Gewalt ablehnenden puristischen Spektrum über eine aktivistische politische Strömung bis hin zum gewaltbefürwortenden dschihadistischen Salafismus Bis lang nur ein sehr kleiner Teil dieser fundamentalistischen Strömung in nerhalb des Islamismus Mit ihrer Gewaltbereitschaft ent sprechen die Dschihadisten der gän gigen auch polizeilichen Definition des Terrorismus s dazu auch Kemme sies 2006 a 10 ff und 2006b 232 unter Terrorismus werden Bestrebungen zur Systemüberwindung durch nach haltig geführten gewaltsamen Kampf verstanden Außerdem werden von den Sicher heitsbehörden noch einige Hundert also nur ein kleiner Teil aller Salafisten als gewaltaffin oder Gefährder ein geschätzt und sind demnach eher dem Extremismus zuzuordnen Unter Extremismus werden Bestrebungen zur Systemüberwindung verstanden die sich gegen die freiheitlich demo kratische Grundordnung richten und bei denen die Anwendung von Gewalt nicht ausgeschlossen wird Die meisten Salafisten dürften also allenfalls dem Radikalismus zuzuord nen sein Radikalismus steht zwar deutlich im Widerspruch zur beste henden gesellschaftlichen und poli tischen Ordnung schließt aber die Anwendung von Gewalt aus Da Radikalismus allerdings eher einen Prozess als einen Zustand bezeichnet kann Radikalisierung zum Extremis mus und ggf auch zum Terrorismus führen s dazu Neumann 2013 3 ff DJI Impulse 2015 36 Zick Böckler 2015 6 Allerdings mündet Radikalisierung nicht zwangsläufig in Gewalt Im Ge genteil Zwischen den Phänomenen von Radikalisierung und Gewalt be steht kein Kausalzusammenhang Ra dikalität ist in der Regel nicht destruk tiv sondern vielmehr der Motor individueller und kollektiver gesell schaftlicher Entwicklungen Kemme sies 2014 103 106 Radikalisierung wird in diesem Sin ne von den Sicherheitsbehörden als Prozess aufgefasst in dem sich bis lang unauffällige Menschen in einem kürzeren oder längeren Zeitraum in Gruppenprozessen oder allein radika le Positionen zu eigen machen die mit Prävention der salafistischen Radikalisierung Teil 1 Eine Zustandsbeschreibung der Prävention des internationalen Terrorismus in Deutschland Wiebke Steffen Wenn es im Folgenden um die Prävention des internationalen Terrorismus in Deutschland eine Zustandsbeschreibung gehen wird dann vor allem um die Prävention der salafistischen Radikalisierung Denn die ganze Bandbreite der Prävention des internationalen Terrorismus kann in einem halbstündigen Vortrag1 nicht angemessen behandelt werden2 und der Salafismus3 ist nicht nur innerhalb der islamistischen Szene eine der dynamischsten und am schnellsten wachsenden Bewegungen 4 sondern er ist auch eine Jugendkul tur Und junge Menschen sind traditionell die wichtigste Zielgruppe präventi ver Maßnahmen und Programme Teil 1 analysiert die Ursachen von salafisti scher Radikalisierung die Fortsetzung auf Seite 52 Teil 2 beschreibt Möglichkeiten Grenzen und riskante Aspekte ihrer Prävention 1 Der Aufsatz ist die ausführliche Fassung eines Vortrages den die Verfasserin auf der Herbsttagung des Bundeskriminalamtes am 19 November 2015 in Mainz gehalten hat 2 Außerdem stellt der internationale Terrorismus durch andere etwa rechte oder linke Gruppierungen zurzeit offensichtlich keine Bedrohung dar zumindest keine akute 3 Von einigen Islamwissenschaftlern so von Michael Kiefer 2015 42 wird empfohlen den Begriff Neo Salafismus statt des Begriffes Salafismus zu verwenden da diese Bezeichnung in der Zusammenarbeit mit Muslimen immer wieder Missverständnisse hervorrufe Da der Begriff Salafismus aber eingeführt ist wird er hier verwendet 4 Zu den anderen islamistischen Organisationen 25 und dem islamistischen Personenpotenzial 43 890 s Verfassungsschutzbericht 2014 91 ff 5 Peter Neumann leitet das International Centre for the Study of Radicalization and Political Violence ICSR am King s College in London

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