54 forum kriminalprävention 4 2015 EXTREMISMUS UND PRÄVENTION allgemeinen Prävention lernen Auch hier war am Anfang die Polizei in Schu len und Jugendhilfeeinrichtungen in Sachen Kriminalprävention unterwegs und zwar allein und nicht vernetzt weil es sonst ja keiner macht bzw nicht so macht wie wir es für richtig halten Selektive Prävention will wie die uni verselle Prävention bereits die Entste hung von Radikalisierung verhindern setzt aber spezifischer an indem sie Gefährdungslagen in den Blick nimmt Maßnahmen der selektiven Präven tion können direkter und indirekter Na tur sein sich also direkt an radikalisie rungsgefährdete Jugendliche richten aufsuchende Formate der Jugendhilfe direkte Intervention schulische Sozial arbeit oder als indirekte Maßnahmen Schlüsselpersonen und Multiplikatoren adressieren die im Regelfall eng mit der Zielgruppe interagieren Klassische Maßnahmen sind hier Beratungsange bote und Fortbildungen 26 Inzwischen gibt es viele und immer mehr werdende Stellen für die Bera tung und die Unterstützung von Ange hörigen und Betroffenen Übersicht bei ufuq de 2015 außerdem in der Daten bank der bpb 27 Nicht unproblematisch ist allerdings dass im Kontext von De radikalisierung und Beratung nicht nur zivilgesellschaftliche Einrichtungen agieren sondern auch die Sicherheits behörden involviert sein können So leitet die Beratungsstelle Radika lisierung die Anfang 2012 beim Bun desamt für Migration und Flüchtlinge BAMF eingerichtet wurde 28 für alle Personen die Rat und Hilfe suchen weil sie das Gefühl oder Hinweise haben dass sich jemand in ihrem sozialen Um feld zunehmend islamistisch radikali siert Endres 2014 25 nach einem Erst gespräch an vier bundesweit aktive Stellen zur Beratung betroffener Ange höriger weiter HAYAT IFAK kitab und VPN Violence Prevention Network wenn die Ratsuchenden dies wollen Wir behandeln alle Anrufe vertraulich Die Sicherheitsbehörden werden nicht informiert Sollte sich jedoch im Laufe des Beratungsprozesses herausstellen dass Gefahr für andere von Ihrem Kind Freund oder dem der Schüler in aus geht müssen wir die Sicherheitsbehör den informieren sofern Sie sich noch nicht an sie gewandt haben aus der vom BAMF herausgegebenen Broschüre Glaube oder Ex tremismus 2013 15 Indizierte Prävention Ceylan Kiefer 2013 114 Kiefer 2015 44 ist im Kontext des Salafismus vor allem Deradikalisie rung Sie richtet sich an Menschen in manifesten Problemlagen versucht weitere Eskalationen zu verhindern Menschen aus gewaltbereiten extre mistischen Bewegungen herauszulö sen und dazu beizutragen dass diese ein Leben ohne weitere Straftaten ge stalten können Aus der Perspektive der Präven tionsakteure ist dies der schwierigste Bereich da sich die Suche nach Zugän gen zu den Zielpersonen oftmals aufwendig und mühsam gestaltet Dar über hinaus sind Umorientierungspro zesse langwierig und gehen mit einem hohen Kosten und Betreuungs aufwand einher Zu den direkten Maßnahmen gehört z B die Arbeit mit Straftätern im Straf vollzug und mit Rückkehrern aus den syrischen und irakischen Kriegsgebie ten Hierzu zählen auch Aussteiger Beratungsstellen und Aussteiger programme die sich an Mitglieder gewaltbereiter Gruppen richten Diese staatlichen und nicht staatli chen Programme gibt es in Deutsch land seit dem Jahr 2000 für Rechtsex treme Obwohl ihre Arbeit kaum wissenschaftlich untersucht worden ist werden diese Programme jetzt auch auf gewaltbereite Islamisten übertra gen Da Deradikalisierung im Sinne von Ausstiegsarbeit auf zwei Grundpfeilern beruht dem Vertrauen in die Aufrich tigkeit der Helfer und methodisch auf Instrumenten sozialer Arbeit kann be zweifelt werden ob Sicherheitsbehör den die geeigneten Akteure sind Jasch ke 2015 254 29 Sicherheitsbehörden sollten keine aktive Ausstiegsarbeit be treiben sondern diese Aufgabe den zivilgesellschaftlichen Einrichtungen überlassen Jaschke 2015 250 Zu den indirekten Maßnahmen zäh len Fortbildungsmaßnahmen für Fach kräfte die direkte Maßnahmen durch führen oder auch für Imame die als Gefängnisseelsorger tätig werden sol len sowie flankierende Sozialarbeit die ehemalige Strafgefangene über einen längeren Zeitraum begleitet Kiefer 2015 44 Folgerungen Zur Notwendigkeit einer Nationalen Strategie und eines Nationalen Zentrums für Kriminalprävention Der Zustand der Prävention der isla mistisch motivierten Radikalisierung des Salafismus lässt sich so beschreiben Dominanz der Sicherheitsbehörden Polizei und Verfassungsschutz bei Wissensgenerierung und Prävention Keine systematische interdisziplinäre Forschung und auch keine eigen ständige Radikalisierungsforschung Wenig gesichertes Wissen zu den Ur sachen des Salafismus und damit auch kaum Präventionsmaßnahmen die aus fundierten Wissensbeständen heraus entwickelt wurden Entsprechend geringe Professionali tät bei den Akteuren der Prävention hinsichtlich Fachlichkeit und Quali tätsstandards Weitgehendes bis völliges Fehlen von abgestimmten vernetzten ganz heitlichen Präventionsstrategien und konzepten auf den verschiedenen Ebenen der Prävention Kommunen Länder Bund Es sind jedoch positive Entwicklun gen zu verzeichnen Bund Länder und Kommunen haben die Notwendigkeit einer Radikalisierungsprävention er kannt und sind bereit Ressourcen zur Verfügung zu stellen Kiefer 2015 45 So haben inzwischen einige Bundes länder seit 2014 landesweite Präventi onsprogramme und konzepte vorge legt die zumindest Ansätze einer ganzheitlichen Radikalisierungspräven tion erkennen lassen s dazu Kiefer 2015 44 Nordrhein Westfalen mit sei nem Programm Wegweiser einem umfassenden innovativen Präventi onsprogramm gegen gewaltbereiten Salafismus das mit lokalen Partnern arbeitet in drei Modellkommunen er probt wird und sukzessive auf weitere Städte und Regionen des Landes ausge weitet werden soll Hessen mit seinem Präventionsnetzwerk gegen Salafis mus ein zentralisiertes Konzept mit einem Träger Im Zentrum des Präventi onsnetzwerks stehen eine im Oktober 2014 eröffnete zen trale Beratungsstelle VPN und ein Fachbeirat An einem Netzwerk für Prävention arbeiten auch Hamburg Konzept zur Vorbeugung und Bekämpfung von religiös motivier 26 Wegweisend ist in diesem Zusammenhang die bpb die ab Januar 2015 die Fortbildung Neosalafismus Präven tion in den Handlungsfeldern politische Bildung Schule Jugendhilfe Vereinsarbeit und Gemeinde anbietet Kiefer 2015 44 27 www bpb de politik extremismus radikalisierungs praevention 208847 datenbank angebote der radikalisierungspraevention und demokratiefoerderung 28 Die Anregung bzw der Auftrag dazu kamen 2009 von der AG Deradikalisierung des Gemeinsamen Terrorab wehrzentrums GTAZ und vom Präventionsgipfel des BMI im Frühjahr 2011 Siehe zu den Aufgaben der Beratungsstelle deren Broschüre Glaube oder Extremismus 29 HATIF das 2010 gegründete Aussteigerprogramm des Bundesamtes für Verfassungsschutz für gewaltbereite Islamisten wurde 2014 eingestellt Zwischen 2010 und 2014 gab es nur sieben Kontaktaufnahmen von Islamisten und 18 von Familienangehörigen Verfas sungsschutzpräsident Maaßen Als Nachrichtendienst sei man eigentlich nicht der richtige Ansprechpartner für diese Aussteigerprogramme Jaschke 2015 254

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