14 forum kriminalprävention 4 2016 ELEKTRONISCHE ÜBERWACHUNG projektes ab dem Jahr 2000 hat Hessen in diesem Bereich eine historisch ge wachsene Vorreiterrolle inne Aktuell werden in Hessen etwa 45 Probanden mit ihrem Einverständnis und demjeni gen der im Haushalt lebenden Volljähri gen überwacht davon etwa drei Fünf tel wegen Bewährungsweisungen und der Rest infolge der Außervollzugset zung eines Untersuchungshaftbefehls Die Kosten pro Proband und Tag belau fen sich auf etwa 59 Euro Der Prävention dient in diesem Zu sammenhang zum einen das gut über wachbare Fernhalten das Probanden von einer tatfördernden Umgebung etwa Diskotheken wenn der Proband nachts zu Hause anwesend sein muss sowie gegebenenfalls die Automati sierte Atemalkoholkontrolle wenn Al kohol ein tatfördernder Faktor war und wieder sein könnte Über den Tag der jeweiligen Überwachung hinaus erfolgt zum anderen eine nachhaltige Gewöhnung an tatfremdes Verhalten durch die wirkungsvolle Vorgabe und Überwachung der Einhaltung einer Ta gesstruktur Wie die Elektronische Aufenthaltsüberwachung kommt die Elektronische Präsenzkontrolle auch im Vollzug4 zum Einsatz und schützt so gegen Flucht sowie Missbrauch und unterstützt die Resozialisierung Mobile Zonen Bisher kommen in Deutschland bei der GPS basierten Elektronischen Auf enthaltsüberwachung nur statische Zonen zum Einsatz Neue technische Entwicklungen würden es allerdings ermöglichen eine Zone um ein trag bares Gerät herum zu definieren wo für Leasingkosten von etwa 150 Euro monatlich anfallen Diese Zone würde sich dann je nach dem Standort des Gerätes mit diesem mitbewegen Mobile Verbotszonen Definiert man die mobile Zone als Verbotszone könnte man auf diese Weise das Näherungsverbot eines Pro banden zu einer gefährdeten oder be drohten Person überwachen die das Gerät bei sich tragen müsste und dann bei allen ihren Bewegungen die Ge wissheit hätte dass sich ihr der Pro band nicht unbemerkt nähern kann Auf diese Weise wird die neue Technik bereits in Spanien Portugal und der Türkei zur Verbesserung des Opfer schutzes genutzt In Spanien werden zur Vermeidung häuslicher Gewalt nur mit Einwilligung der gefährdeten Person etwa 750 Paare überwacht Dass bisher keine mobilen Verbots zonen zum Einsatz kommen könnte auch auf ein hinreichendes Funktio nieren der Überwachung mittels sta tischer Zonen hindeuten Doch bei näherer Betrachtung zeigen sich Schutzlücken Statische Verbotszonen geben dem Probanden womöglich Hinweise auf die Aufenthaltsorte der gefährdeten Person auch wenn diese aus Anlass des früheren Verbrechens 4 Hier gemäß 16 Abs 3 HessJStVollzG im Jugendstrafvoll zug zur Haftentlassungsvorbereitung Abbildung 4 Verbotszone Wohnort 63571 Gelnhausen Abbildung 5 Gebotszone Stadtgebiet Frankfurt am Main Bundesland Probanden Ge sa m t Ab gä ng e se it Ja nu ar 2 01 2 Baden Württemberg 6 4 Bayern 30 27 Berlin 0 4 Brandenburg 0 1 Bremen 0 0 Hamburg 3 2 Hessen 8 4 Mecklenburg Vorpommern 10 1 Niedersachsen 3 1 Nordrhein Westfalen 7 6 Rheinland Pfalz 1 1 Saarland 1 0 Sachsen 2 1 Sachsen Anhalt 0 1 Schleswig Holstein 1 2 Thüringen 2 7 Gesamt 74 62 Tabelle 1 Zahl der Probanden von EAÜ nach Bundeslän dern Stichtag 31 5 2016

Vorschau DFK forum kp 04-2016 Seite 16
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