8forum kriminalprävention 1 2017 EXTREMISMUSPRÄVENTION dienten die Selbstdarstellungen der einzelnen Projekte Die Projekte wer den zunächst in zwei Arten unterschie den die jeweils etwa die gleiche An zahl von Projekten zusammenfassen Vernetzungsprojekte mit dem Ziel der formellen Vernetzung und Klassische Projekte als zeitlich be grenzte Vorhaben mit konkreter präventionspraktischer Zielvorgabe Ein nächstes Cluster unterscheidet drei verschiedene Projektformen phänomenspezifische Projekte 83 davon 15 auf Islamismus bezogen phänomenübergreifende Projekte 14 phänomenunspezfische Projekte 3 mit dem Hinweis dass dieser Bereich im Rahmen ziviler Träger schaften eine deutlich größere Rolle spielen Eine Verortung der Projekte gemäß Caplan zeigt das zumeist keine ein deutige Zuordnung zu ausschließlich einem der Ansätze primär sekundär tertiär möglich ist bzw sich die Pro jekte häufig an der Schwelle zweier Ansätze befinden wie auch die Syste matisierung des IKG festgestellt hat Weitere Unterscheidungen betreffen soziokulturelle Merkmale personenfokussiert verhaltensbe einflussend z B Medienkompetenz umfeldfokussiert z B Schulen Be triebe Familie Kirchen Moscheen Behörden ideologiefokussiert einstellungsbe einflussend z B Demokratieförde rung Als Schwerpunkte in der Zielset zung werden folgende Aspekte unter schieden Aufklärungs und Sensibilisierungsar beit Demokratieförderung Toleranz und zivilgesellschaftliche Teilhabe Förderung interkultureller Kompe tenzen Schließlich werden die Zielgruppen der Projekte in vier Kategorien einge teilt politische zivilgesellschaftliche und behördliche Akteure Fachpersonal Betroffene Allgemeinbevölkerung Evaluationsergebnisse lassen sich gemäß BKA nur in Einzelfällen und den jeweiligen spezifischen Prozess betreffend feststellen Die Informati onslage hierzu ist dürftig Mit Blick auf die Islamismusprävention wird kennt lich dass Hauptadressaten die Fach kräfte bei unterschiedlichen Akteuren sind und dass Aufklärungs und Sensi bilisierungsarbeit fast ausschließlich durch in hohem Maße reine Informa tionsvermittlung stattfindet Der Schwerpunkt staatlicher Extremis musprävention liege insgesamt im Be reich von universeller bzw universell selektiver Prävention Im Ergebnis kann festgehalten werden dass eine umfeldorientierte Arbeit mit stark qua lifizierendem koordinativ systemati sierenden und lokal stärkendem Charakter den Kern staatlicher Extre mismusprävention bildet Dies belegt die Vielzahl primär netzwerkorientier ter Projekte die sich in erster Linie an das Fachpersonal unterschiedlichs ter Bereiche wenden BKA 2016 S 37 IKG Studie und BKA Auswertung er gänzen sich gegenseitig weil sie je weils über ihre Schnittmenge hinaus weitere Aspekte ansprechen Zum Bei spiel wird deutlich dass zivilgesell schaftliche Ansätze bzw Ansätze in freier Trägerschaft vom IKG ausge wertet viel stärker im Bereich der per sonenbezogenen Beratung vertreten sind als es die staatlichen Akteure vom BKA ausgewertet sind 3 Präventionsmaßnahmen zur Verhinderung von Radikalisierung Eine Bestandsaufnahme in der Schweiz Sicherheitsverbund Schweiz 2016 12 Die Kerngruppe Sicherheit des Bun des erteilte dem Delegierten des Si cherheitsverbundes Schweiz das Man dat sich im Top Down Verfahren einen Überblick über bestehende Maß nahmen zur Radikalisierungspräventi on außerhalb des Sicherheitsbereiches zu verschaffen Radikalisierung wird dabei gemäß der Definition des franzö sischen Soziologen Farhad Khosrokha var als Prozess bezeichnet der dazu führt dass ein Individuum oder eine Gruppe zu einer Form der Gewaltaus übung greift die unmittelbar an eine sozial politisch oder religiös motivierte Ideologie geknüpft ist 13 In Kapitel 3 der im Juli 2016 veröffentlichten Dar stellung werden konkrete Präventi onsmaßnahmen und Instrumente auf geführt sowie Lücken im Angebot aufgezeigt Sie werden wie auch in den deutschen Bestandsaufnahmen nicht bewertet weil sie nicht auf ihre Wirksamkeit hin überprüft worden sind Die Ansätze zur Deradikalisierung sind nicht Gegenstand des Berichts Ausdrücklich wird an die umfangrei chen Maßnahmen des nationalen Prä ventionsprogramms Jugend und Ge walt angeknüpft Good Practice Kri terien sind dort für die Bereiche Fami lie Schule und Sozialraum festgelegt und es entstand ein Netzwerk der kan tonalen und kommunalen Ansprech stellen für Gewaltprävention Gemein den Städte und Kantone schufen Koordinationsstellen und starteten Projekte Diese bestehenden Maßnah men und Strukturen der Gewaltprä vention werden ebenfalls für die Prä vention der Radikalisierung genutzt und werden wenn nötig angepasst Grundlage der Maßnahmen ist ein inte graler Ansatz im Rahmen einer auf lo kaler Ebene entwickelten Strategie die vorrangig die Vernetzung der ver schiedenen Akteure zum Ziel hat Die Maßnahmen ordnen sich ungefähr gleichgewichtig in die Bereiche Bildung Religion Sozialwesen Integration Strafvollzug ein Kapitel 4 und 5 benennen Emp fehlungen bzw weiteren Handlungs bedarf Eine Verortung der Maßnah men nach dem IKG Ansatz ergibt ein ähnliches Bild nämlich dass Bildungs und Beratungsarbeit sowie Netzwerk gestaltung im Vordergrund stehen Handlungsbedarfe werden u a für den internationalen Wissenstransfer bei der Ausbildung muslimischer Seel sorger sowie beim interkulturellen und interreligiösen Dialog gesehen Fazit Die Analysen spiegeln insgesamt eine große Vielfalt der Präventionsan sätze bei islamistischer Radikalisierung bzw bei gewaltsamem islamistischen Extremismus wider Diese ergibt sich aus der Komplexität der Ursachen Die meisten Präventionsprojekte knüpfen an bereits erprobte Strukturen und Maßnahmen an Sie sind jedoch nur zu einem geringen Teil auf Wirksamkeit und Qualität überprüft worden Ein strategischer Ansatz ist in der Schweiz eher erkennbar als in Deutschland Hierzulande formt sich die Präventi onslandschaft aus den Prämissen der großen staatlichen Förderprogramme 12 Sicherheitsverbund Schweiz SVS 2016 Präventions massnahmen zur Verhinderung von Radikalisierung Eine Bestandsaufnahme in der Schweiz Bern 13 Farhad Khosrokhavar 2014 2016 Radikalisierung Bonn Lizenzausgabe bpb S 29
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