Gemeinsam gegen Hass und Gewalt

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bestärkt kommunale Mandatsträger

Marcus Kober

„Immer mehr Menschen, die sich kommunalpolitisch engagieren, werden bedroht, mit Hass überzogen oder sogar tätlich angegriffen. Fürchterlicher Tiefpunkt dieser Entwicklung war die Ermordung des Kasseler Regierungsprä- sidenten Walter Lübcke. […] Hinzu kommen Angriffe auf ehrenamtliche Amtsund Mandatsträger/-innen. Das Spektrum reicht von Beleidigungen und Verunglimpfungen in den sozialen Netzwerken oder auf der Straße, durch Briefe und Telefonanrufe bis hin zu roher Gewalt“, so beurteilt der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung als Präsident des Deutschen Städtetages die alltägliche Gefährdungslage. Der Diagnose folgend haben der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gemeinsam mit Zwickaus Oberbürgermeisterin Pia Findeiß am 10. März in Zwickau zu einer Diskussion über den Schutz bedrohter Amts- und Mandatsträger/-innen unter dem Titel „Gemeinsam gegen Hass und Gewalt – Kommunalpolitiker nicht alleinlassen!“ eingeladen. Der Artikel fasst wichtige Aussagen zusammen und nimmt Bezug auf eine im Rahmen der Veranstaltungsvorbereitung vom „Nationalen Zentrum für Kriminalprä- vention (NZK)“ konzipierte Broschüre zum Umgang mit Hass und Bedrohung.

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